Deutliche Mehrkosten bei Großprojekten - Bau-Monitoring muss besser werden

In der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschuss wurde bei der Beratung des aktuellen „Bau-Monitorings“ bekannt, dass die Stadt zur Sanierung des CCH einen zusätzlichen Kredit von bis zu 25 Millionen Euro aufnehmen musste, der bislang nicht vorgesehen war. Zudem haben die Senatsvertreter erstmals gegenüber der Bürgerschaft eingeräumt, dass es beim Großprojekt „Haus der Erde“ zu „erheblichen Mehrkosten“ kommen werde.

Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Gleich bei mehreren sehr großen Bauprojekten des Senats gibt es massive Probleme. Das von den SPD-geführten Senaten versprochene kostenstabile Bauen ist nicht einmal im Ansatz mehr zu erkennen. Erst im letzten Jahr mussten für den CCH-Umbau 36 Millionen Euro zusätzlich bewilligt werden. Es ist ein klares Warnsignal, wenn es kurz danach zu neuen Schwierigkeiten und Finanzierungsbedarfen kommt. Beim ‚Haus der Erde‘ gibt es fünf Jahre nach Baubeginn weder eine fertige Planung noch einen Zeitplan. Dies ist bei einem Großprojekt im dreistelligen Millionenbereich ein enormes Risiko für die Stadt. Offenbar haben die städtischen Realisierungsträger nicht genug aus den Problemen bei der Elbphilharmonie gelernt. Hier muss das Bau-Monitoring des Senats deutlich besser werden, damit es seinen Namen auch verdient. Gerade angesichts weiterer schon beschlossener Großprojekte, bei denen der Bau erst noch beginnt, erwarten wir hier eine frühzeitige und transparente Information über Schwierigkeiten und Finanzrisiken für die Stadt.“