19.11.2024 - Führungspositionen in Hamburg
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.11.2024
15.10.2024 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg - aktueller Stand im zweiten Halbjahr 2024
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.10.2024
03.09.2024 - MSC/HHLA-Deal - hat der Senat zentrale Vorgaben für Mehrheitsbeteiligungen der öffentlichen Hand erst ignoriert und inzwischen nachverhandelt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.09.2024
27.08.2024 - Bundesmittel im Hamburger Haushalt
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.08.2024
27.08.2024 - Dauerbrenner § 2b Umsatzsteuergesetz - was bedeutet die nochmalige Verlängerung der Übergangsfrist für Hamburg?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.08.2024
09.07.2024 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2024
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.07.2024
07.06.2024 - Abschluss des Haushaltsjahres 2023
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.06.2024
07.06.2024 - Lässt der Finanzsenator Abteilungsleiterstellen in seinem Haus ohne haushaltsrechtliche Grundlage von anderen Behörden bezahlen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.06.2024
17.05.2024 - Schafft der Finanzsenator in seiner Behörde ohne Ausschreibung neue Abteilungsleiterstellen für Parteifreunde? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.05.2024
10.05.2024 - Warum wird der Immobilienankauf der HPA für über 150 Millionen Euro in der HafenCity mit Liquiditätshilfen aus dem Haushalt finanziert?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.05.2024
03.05.2024 - Schafft der Finanzsenator in seiner Behörde ohne Ausschreibung neue Abteilungsleiterstellen für Parteifreunde?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.05.2024
23.04.2024 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg im 1. Quartal 2024
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.04.2024
12.04.2024 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen - warum wird die Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH abgewickelt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.04.2024
08.03.2024 - Bau des Elbtowers - Desaster mit Ansage?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2024
08.03.2024 - Wie ist der Status quo bei der zentralen Erfassung des Grundbesitzes öffentlicher Unternehmen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2024
01.03.2024 - Zentrales Programm Grunderwerb Grün - Welche Flächen wurden angekauft?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.03.2024
27.02.2024 - Wann haben die Verhandlungen zwischen Senat und Hapag-Lloyd stattgefunden?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.02.2024
27.02.2024 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen - Was plant der Senat nun mit Reisering Hamburg?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.02.2024
27.02.2024 - Scheitern des Neubauvorhabens Bezirksamt Hamburg-Nord - Scheitern des Mieter-Vermieter-Modells des rot-gru?nen Senats?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.02.2024
02.02.2024 - MSC-Zentrale am Lohsepark – Welchen Plan verfolgt der Hamburger Senat?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.02.2024
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19.01.2024 - Welche Synergien entstehen durch die Erneuerbare Hafenenergie Hamburg GmbH?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2024
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12.01.2024 - Welche Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2025/2026 bereits beschlossen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.01.2024
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12.01.2024 - Kreditaufnahme im Konzern Hamburg im Jahr 2023
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.01.2024
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09.01.2024 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg – aktueller Stand zum Jahresende 2023
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.01.2024
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09.01.2024 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2023
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.01.2024
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22.12.2023 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – was bringt die angekündigte Fusion von Stromnetz und Gasnetz?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.12.2023
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19.12.2023 - Warum kauft die HPA für über 150 Millionen Euro ein Bürogebäude in 1-a-Lage?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.12.2023
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19.12.2023 - Welche Entwicklungen zeigen sich bei den Steuervorauszahlungen von Unternehmen in Hamburg für 2023 und 2024?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.12.2023
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19.12.2023 - Warum legt der Senat nach dem jahrelangen BeMaZ-Projekt und zahlreichen zusätzlichen Personalstellen für das Beteiligungsmanagement gar keinen Beteiligungsbericht für das Jahr 2022 vor?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.12.2023
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12.12.2023 - Plant der Senat weiter die Einrichtung einer Finanzserviceagentur und ist das überhaupt sinnvoll?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.12.2023
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01.12.2023 - Neue Vergaberichtlinie – Warum unternimmt der Senat keine Schritte in Sachen einheitlicher Vergabeplattform und mehr Digitalisierung?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.12.2023
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28.11.2023 - Läuft die Umsetzung von nextKAS beim UKE plangemäß?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.11.2023
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17.11.2023 - Weitere massive Kostensteigerungen bei den von Senat und GMH verantworteten Großprojekten im Hochschulbau (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2023
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17.10.2023 - Was beabsichtigt MSC mit seinem erneuerten Übernahmeangebot?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.10.2023
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13.10.2023 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg – aktueller Stand zum Ende des 3. Quartals 2023
Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.10.2023
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13.10.2023 - Rekordverluste der städtischen Realisierungsträger zulasten der Steuerzahler – warum erhält das Management trotzdem unveränderte ergebnisabhängige Bonuszahlungen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.10.2023
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02.10.2023 - Warum hat der Senat MSC als strategischen Partner für den Hamburger Hafen ausgewählt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.10.2023
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11.07.2023 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2023
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2023
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20.06.2023 - Neuorganisation der Kasse.Hamburg – was plant die Finanzbehörde mit ihrem Landesbetrieb?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023
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20.06.2023 - Abschluss des Haushaltsjahres 2022
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023
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20.06.2023 - Warum nutzt der Senat das Sondervermögen Ausgleichsabgabe als Sparkasse und verwendet das Geld nicht zeitnah für die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsmarkt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023
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20.06.2023 - Weitere massive Kostensteigerungen bei den von Senat und GMH verantworteten Großprojekten im Hochschulbau
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023
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20.06.2023 - Geplante Mieter-Vermieter-Modelle
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023
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16.06.2023 - Zum Verkauf bestimmte Grundstücke und Gebäude der Stadt
Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.06.2023
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06.06.2023 - Mitgliedschaft der Freien und Hansestadt Hamburg in Vereinen und Verbänden
Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.06.2023
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06.06.2023 - Aktuelle Fragen zur Personalentwicklung in den Behörden
Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.06.2023
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30.05.2023 - Erneut deutliche Wartezeiten bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen – wann kommt die versprochene Verbesserung nach der Einführung der neuen Beihilfesoftware?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.05.2023
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23.05.2023 - Abwicklung der hsh portfoliomanagement AöR
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.05.2023
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23.05.2023 - Hamburger Stabilisierungs-Fonds – warum sind 2022 noch Kosten von über 400.000 Euro angefallen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.05.2023
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12.05.2023 - Bundesmittel für den Hamburger Haushalt – Wie ist der aktuelle Stand?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.05.2023
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25.04.2023 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg – aktueller Stand seit dem Jahresbeginn 2023
Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.04.2023
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14.02.2023 - Wie hat sich die Bearbeitungsdauer der Baugenehmigungsverfahren in den einzelnen Bezirken entwickelt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.02.2023
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31.01.2023 - Abruf von Handelsregisterdokumenten – mehr Transparenz oder Einladung zum massenhaften Datenmissbrauch?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 31.01.2023
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31.01.2023 - Warum hält der Senat seine Zusage zur Vorlage des HPA-Wirtschaftsplans nicht ein?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 31.01.2023
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20.01.2023 - Umsetzung der Grundsteuerreform – wie ist der Sachstand kurz vor dem Ablauf der Abgabefrist?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.01.2023
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17.01.2023 - Umsetzung der Personalkostenbremse
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.01.2023
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17.01.2023 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg zum Jahresende 2022
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.01.2023
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17.01.2023 - Entnahmeplanung für das Sondervermögen Altersversorgung
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.01.2023
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10.01.2023 - Anwendungen im digitalen Bürgeramt
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.01.2023
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10.01.2023 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2022
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.01.2023
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30.12.2022 - Änderung der Gebührenordnungen zum Jahresende – will der Senat jetzt bei Infoständen von Parteien und anderen nicht gewerblichen Institutionen abkassieren?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.12.2022
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25.11.2022 - Digitalisierung der Verwaltung
Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.11.2022
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22.11.2022 - Erneut deutliche Wartezeiten bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen – klappt die problemlose Einführung der neuen Beihilfesoftware?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.11.2022
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01.11.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Umwandlung und Änderungen beim Universitären Herz- und Gefäßzentrum (UHZ)?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.11.2022
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09.09.2022 - Hat der Senat einseitig seine Berichterstattungspflicht zur hsh portfoliomanagement AöR eingestellt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.09.2022
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16.08.2022 - Fragwürdiges Cash-Management des Finanzsenators – Warum muss die HOCHBAHN Schulden aufnehmen, um dem Kernhaushalt seit 18 Monaten Geld in dreistelliger Millionenhöhe zu leihen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.08.2022
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12.08.2022 - Massive Kosten- und Terminrisiken beim Großprojekt MIN-Forum und Informatik – warum wird jetzt mitten in der Bauphase der Projektsteuerer ausgetauscht?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.08.2022
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09.08.2022 - Fragwürdiges Cash-Management des Finanzsenators – Warum muss die HOCHBAHN Schulden aufnehmen, um dem Kernhaushalt Geld zu leihen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.08.2022
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19.07.2022 - Aktuelle Fragen zum Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.07.2022
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12.07.2022 - Umstrittene Vergabe des Fintech-Accelerators – wurden der Bürgerschaft alle Vorgänge vorgelegt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.07.2022
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08.07.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2022
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.07.2022
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05.07.2022 - Hat der Senat inzwischen einen Überblick über die massiven Kosten- und Terminrisiken beim Großprojekt MIN-Forum und Informatik?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.07.2022
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14.06.2022 - Abschluss des Haushaltsjahres 2021
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.06.2022
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14.04.2022 - Zentrales Programm Grunderwerb Grün
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2022
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14.04.2022 - Was plant der Senat mit der Rekorddividende von Hapag-Lloyd?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2022
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14.04.2022 - Nach Kostenexplosion bei Haus der Erde und CCH – jetzt auch massive Kosten- und Terminrisiken beim Großprojekt MIN-Forum und Informatik?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2022
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18.03.2022 - Projekte in der Finanzbehörde
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.03.2022
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15.03.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Hohe Millionenverluste beim UKE durch Pleite von Abrechnungsdienstleister
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.03.2022
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15.03.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wurde ohne haushaltsrechtliche Grundlage eine Bürgschaft für die Universität Hamburg Marketing GmbH übernommen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.03.2022
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28.01.2022 - Aktueller Stand der Liquiditätshilfen und Liquiditätsüberschüsse zum Jahresende 2021
Schrifltiche Kleine Anfrage vom 28.01.2022
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11.01.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2021
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.01.2022
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10.12.2021 - „Hamburger Kitahaus“ – warum sind die Immobilienspezialisten des Senats nicht in der Lage, eine fehlerfreie Ausschreibung durchzuführen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.12.2021
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10.12.2021 - Erst „Flächenoptimierung“, jetzt „Raumkostenbremse“ – rennt der Senat seit fast zehn Jahren erfolglos Tschentschers Zielen einer Begrenzung der Büroflächen der städtischen Verwaltung hinterher?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.12.2021
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26.10.2021 - Steuertrendwert für das Haushaltsjahr 2022 – wann informiert der Senat das Parlament über zentrale Haushaltsparameter?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.10.2021
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01.10.2021 - Immobilien-Service-Zentrum – wann beendet der Senat endlich die fragwürdige Doppelrolle von Sprinkenhof?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.10.2021
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24.09.2021 - Weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung – auch bei der Umsetzung der neuen Grundsteuer? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.09.2021
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14.09.2021 - Weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung – auch bei der Umsetzung der neuen Grundsteuer?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.09.2021
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14.09.2021 - Irreführende Angaben des Senats zum Immobilienmanagement und zu Flächenankäufen der Stadt
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.09.2021
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27.08.2021 - Zinssatz für Steuernachforderungen verfassungswidrig – was bedeutet der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts für Hamburg?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.08.2021
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10.08.2021 - Warum hat der Senat „schwerwiegende verdeckte Mängel“ und hohe zusätzliche Mehrkosten bei der CCH-Sanierung verschwiegen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.08.2021
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02.07.2021 - Wann ist die Sanierung des CCH nun endlich abgeschlossen und wie werden weitere Mehrkosten finanziert?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.07.2021
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02.07.2021 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2021
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.07.2021
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29.06.2021 - Abschluss des Haushaltsjahres 2020
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.06.2021
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08.06.2021 - Wird das derzeitige Marktumfeld in der Containerschifffahrt konsequent zur Reduzierung der Risiken aus alten Schiffskrediten bei der hsh portfoliomanagement AöR genutzt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.06.2021
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04.06.2021 - Rekordsteuererträge im Krisenjahr 2020 – schafft sich der Senat durch die Auflösung von Rückstellungen zusätzliche Haushaltsspielräume?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.06.2021
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04.06.2021 - Buchungstricks und Bilanzkosmetik zum Jahresabschluss – Hatte der Finanzsenator Ende 2020 gar kein Geld mehr für die beschlossene Kapitalaufstockung beim Sondervermögen zur Finanzierung des Schnellbahnausbaus?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.06.2021
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04.06.2021 - Neuregelung der Grundsteuer – hat der Senat Zweifel an der verfassungsmäßigen Zulässigkeit?
Schrifltiche Kleine Anfrage vom 04.06.2021
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01.06.2021 - Neuregelung der Grundsteuer – was kommt auf Hamburgs Hafenbetriebe zu?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.06.2021
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01.06.2021 - Aktueller Stand der Liquiditätshilfen und Liquiditätsüberschüsse
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.06.2021
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25.05.2021 - Klagewelle der Beamten droht – Was plant der Senat?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.05.2021
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23.03.2021 - Führungschaos im Bezirksamt Wandsbek – schafft eine zusätzliche Projektstelle Abhilfe?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.03.2021
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09.03.2021 - Die HOCHBAHN geht an die Börse – Jetzt werden Finanzinvestoren Informationen und Dokumente vorgelegt, deren Weitergabe an die Bürgerschaft der rot-grüne Senat bislang verweigert hat?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.03.2021
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09.03.2021 - Projekt „Neuorganisation Forderungsmanagement, Zentralkassenwesen Hamburg und Task Force UVG“ (NFZ) bei der Kasse.Hamburg (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.03.2021
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26.02.2021 - In welcher Höhe profitiert Hamburg von Bundesmitteln?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.02.2021
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05.02.2021 - Nutzt der Senat eigentlich die zentralen Mittel zur Effizienzsteigerung und Verwaltungsmodernisierung
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2021
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05.02.2021 - Einsatz der zentralen Verstärkungspositionen für Erhaltungsmanagement
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2021
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12.01.2021 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2020
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.01.2021
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17.11.2020 - Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells – liegt inzwischen ein Abschlussbericht vor?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2020
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17.11.2020 - Noch mehr Planungschaos und immer noch kein verlässlicher Zeitplan – Warum läuft das Großprojekt „Haus der Erde“ völlig aus dem Ruder? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2020
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18.09.2020 - Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.09.2020
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15.09.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Stark steigende Verschuldung der HOCHBAHN
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.09.2020
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15.09.2020 - Das Amt für IT und Digitalisierung zieht um – was ist genau geplant?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.09.2020
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11.09.2020 - Mängel in der Buchführung der Stadt – Warum bleibt die lange geplante Millionen-Gewinnausschüttung der SAGA erst mal als nicht zuzuordnender Zahlungseingang liegen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.09.2020
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11.09.2020 - Sind die im November 2019 beschlossenen Eckwerte des Senats für den Haushalt 2021/2022 noch aktuell?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.09.2020
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08.09.2020 - Noch mehr Planungschaos und immer noch kein verlässlicher Zeitplan – Warum läuft das Großprojekt „Haus der Erde“ völlig aus dem Ruder? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.09.2020
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01.09.2020 - Projekt „Neuorganisation Forderungsmanagement, Zentralkassenwesen Hamburg und Task Force UVG“ (NFZ) bei der Kasse.Hamburg (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.09.2020
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01.09.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Gewinnausschüttung der SAGA (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.09.2020
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28.08.2020 - Großprojekt Sanierung der Alster-Schwimmhalle
Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.08.2020
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28.08.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nachfragen zu den Senatsantworten in Drs. 22/693
Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.08.2020
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21.08.2020 - Elbtower
Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.08.2020
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21.08.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Gewinnausschüttung der SAGA
Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.08.2020
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28.07.2020 - Warum schränkt der Senat die Transparenz über die Aktivitäten des LIG und das städtische Immobilienvermögen weiter ein?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.07.2020
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14.07.2020 - Wie aussagekräftig ist der Jahresabschluss 2019 des LIG?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.07.2020
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07.07.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2020
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2020
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07.07.2020 - Massiver Mehrbedarf bei den Zentralen IT Mitteln im Haushalt 2019/2020 – Hat der Senat einen verlässlichen und transparenten Überblick über die IT-Projekte der Stadt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2020
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30.06.2020 - Jahresabschluss des Bernhard-Nocht-Instituts
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.06.2020
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30.06.2020 - Projekt „Neuorganisation Forderungsmanagement, Zentralkassenwesen Hamburg und Task Force UVG“ (NFZ) bei der Kasse.Hamburg
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.06.2020
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30.06.2020 - Tricksen, Täuschen, Tarnen? – Unvollständige Antworten des Senats zur Rücklagenbildung beim Landesbetrieb Kasse.Hamburg
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.06.2020
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23.06.2020 - Rücklagenbildung beim Landesbetrieb Kasse.Hamburg
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.06.2020
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19.06.2020 - Abschluss des Haushaltsjahres 2019
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.06.2020
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19.06.2020 - 16 Staatsräte ernannt, aber nur 15 Planstellen für Staatsräte im Stellenplan – Ignoriert der Erste Bürgermeister gleich mit dem Start der neuen Regierungskoalition wichtige haushaltsrechtliche Vorgaben?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.06.2020
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12.06.2020 - Noch mehr Planungschaos und immer noch kein verlässlicher Zeitplan – Warum läuft das Großprojekt „Haus der Erde“ völlig aus dem Ruder?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.06.2020
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12.06.2020 - Neuregelung der Grundsteuer – Wie schätzt der Senat die Auswirkungen für gewerblich genutzte Grundstücke ein?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.06.2020
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12.06.2020 - Hat die Stadt Hamburg endlich einen zentralen Überblick über ihre vertraglichen Verpflichtungen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.06.2020
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15.05.2020 - Asklepios, der Hamburger Senat und das jahrelange Hickhack um ein Zentrallager für Hamburgs Krankenhäuser – wie geht es nun weiter?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.05.2020
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15.05.2020 - Massive Planungsmängel, Verzögerungen und Mehrkosten – Bekommt der Senat das Großprojekt „Haus der Erde“ wieder in den Griff?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.05.2020
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24.01.2020 - Mieter-Vermieter-Modell – Wann startet die Evaluation und was kommt auf Hamburgs Haushalt in den nächsten Jahren zu?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.01.2020
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17.01.2020 - Mietet die Stadt Hamburg immer mehr Büroflächen an ?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.01.2020
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10.01.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2019
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.01.2020
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10.01.2020 - Großprojekte im Mieter-Vermieter-Modell: Warum ändert der Senat beim Neubau „MIN-Forum und Informatik“ einfach nachträglich die vom Realisierungsträger verbindlich zugesagten Termine ?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.01.2020
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20.12.2019 - Massive Probleme und keine Angaben zum Fertigstellungstermin – Haben Senat und Wissenschaftsbehörde das Großprojekt „Haus der Erde“ im Griff? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.12.2019
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06.12.2019 - Welche Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2021/2022 bereits beschlossen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.12.2019
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03.12.2019 - Aktuelle Entwicklung der GMH
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.12.2019
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03.12.2019 - Massive Probleme und keine Angaben zum Fertigstellungstermin – Haben Senat und Wissenschaftsbehörde das Großprojekt „Haus der Erde“ im Griff?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.12.2019
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26.11.2019 - Neubau der Martini-Klinik am UKE
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.11.2019
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22.11.2019 - „Haus der Erde“ und „MIN-Forum und Informatik“ – Zeitliche Verzögerungen, Mehrkosten und Vertragsstrafen städtischer Realisierungsträger bei den Großprojekten des Senats
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.11.2019
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05.11.2019 - Plötzlich über 1,5 Millionen Euro Mehrkosten aus dem Haushalt für die neue Handball-/Judo-Halle – Warum waren die Annahmen des Senats falsch?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.11.2019
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22.10.2019 - Berücksichtigung stiller Reserven im Konzernabschluss – Wie aussagekräftig ist der vom Senat vorgelegte Geschäftsbericht?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.10.2019
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22.10.2019 - Liquiditätshilfen und Liquiditätsüberschüsse – Aktueller Stand im 3. Quartal
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.10.2019
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11.10.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum weist Elbkinder für 2018 einen zweistelligen Millionenverlust aus?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.10.2019
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08.10.2019 - Warum ist die Behörde für Schule und Berufsbildung als einzige Behörde nicht Kunde des Hamburger Dienstleisters Buchhaltung (HDB)?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.10.2019
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20.09.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nimmt f & w dem Hamburger Handwerk jetzt die Mitarbeiter und Aufträge weg?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.09.2019
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10.09.2019 - Projekte in der Finanzbehörde (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.09.2019
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10.09.2019 - Wann hat Hamburg endlich ein funktionsfähiges und vollständiges Vertragskataster?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.09.2019
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30.08.2019 - Nutz der Senat eigentlich die zentralen Mittel zur Effizienzsteigerung und Verwaltungsmodernisierung?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.08.2019
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27.08.2019 - Projekte in der Finanzbehörde
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.08.2019
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23.08.2019 - Neuregelung der Grundsteuer – Wann legt der Finanzsenator seine Modellrechnungen vor?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.08.2019
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06.08.2019 - Aktuelle Situation in der Steuerverwaltung – Warum kündigt der Finanzsenator weniger Betriebsprüfungen an?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.08.2019
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02.08.2019 - Immobilienverkauf LIG/Sprinkenhof (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2019
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02.08.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Hamburger Verkehrsanlagen GmbH (HHVA)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2019
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16.07.2019 - Haus der Erde – Wie aussagekräftig ist eigentlich das Bau-Monitoring des Bürgermeisters?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.07.2019
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09.07.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2019
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.07.2019
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09.07.2019 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (11)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.07.2019
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02.07.2019 - Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells – Wann geht es endlich weiter nach den vollmundigen Ankündigungen des Finanzsenator vor einem Jahr?
Schrfitliche Kleine Anfrage vom 02.07.2019
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25.06.2019 - Abschluss des Haushaltsjahres 2018
Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.06.2019
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31.05.2019 - Anmietung des ehemaligen Fernmeldeamtes in der Schlüterstraße – Warum werden keine Fragen zu einem bereits vor drei Monaten geschlossenen Mietvertrag beantwortet?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 31.05.2019
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28.05.2019 - Bewirtungspraxis in der Senatskanzlei – Frühstück auf Kosten der Steuerzahler?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.05.2019
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21.05.2019 - Neuregelung der Grundsteuer – Wie steht der Senat denn nun zum Scholz-Modell auf Basis der stark gestiegenen Bodenwerte?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.05.2019
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21.05.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was macht eigentlich der BeNEX-Verkauf? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.05.2019
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09.04.2019 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (10)
Schritliche Kleine Anfrage vom 09.04.2019
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26.03.2019 - Bearbeitungsfristen bei Bauanträgen im Vereinfachten Genehmigungsverfahren im Wandsbeker Bezirksamt (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.03.2019
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15.03.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines öffentlichen Unternehmens durch die BWVI
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.03.2019
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12.03.2019 - Tarifabschluss im öffentlichen Dienst – Sind wesentliche Annahmen des rot-grünen Haushaltsplans für 2019/2020 bereits nach wenigen Monaten Makulatur?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.03.2019
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08.03.2019 - Wann startet endlich die angekündigte Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2019
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08.03.2019 - Neue Umsatzsteuerpflicht für die öffentliche Hand – Erfolgt die Umsetzung in Hamburg dezentral oder einheitlich koordiniert?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2019
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08.03.2019 - Wie und wann geht es denn nun weiter mit der baulichen Sanierung des Instituts für Hygiene und Umwelt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2019
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05.03.2019 - Bearbeitungsfristen bei Bauanträgen im Vereinfachten Genehmigungsverfahren im Wandsbeker Bezirksamt
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.03.2019
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26.02.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum expandiert die TEREG Gebäudedienste GmbH jetzt in Bayern?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.02.2019
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08.02.2019 - „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ – Wie ist der aktuelle Mittelabfluss? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.02.2019
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08.02.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum schränkt der Finanzsenator gegenüber dem Parlament die Transparenz über die HGV-Ergebnisentwicklung ein?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.02.2019
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29.01.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Vertretung der hsh finanzfonds AöR und der hsh portfoliomanagement AöR
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.01.2019
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22.01.2019 - Wann startet die Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.01.2019
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22.01.2019 - HSH Beteiligungs Management GmbH – Wie geht es weiter mit der HoldCo und wann sind alle Unklarheiten bezüglich der Verwendung des Kaufpreises geklärt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.01.2019
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22.01.2019 - Hat es der Finanz- und Bezirkssenator wirklich verschlafen, die Zuständigkeitsanordnung für die zentrale Unterstützung der Kundenzentren durch seine Behörde rechtzeitig zu verlängern?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.01.2019
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18.01.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Veränderungen bei BIOWERK Hamburg GmbH & Co KG
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2019
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15.01.2019 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (9)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.01.2019
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15.01.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was macht eigentlich der BeNEX-Verkauf?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.01.2019
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15.01.2019 - Immobilienverkauf LIG/Sprinkenhof (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.01.2019
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08.01.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2018
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.01.2019
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21.12.2018 - Zielbild der Sprinkenhof GmbH – Stimmen die Aussagen des Senats zum Wegfall der Renditevorgaben?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.12.2018
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18.12.2018 - Neuregelung der Grundsteuer – Was bedeutet das „Scholz-Modell“ für Hamburg? Und warum weiß der SPD-Fraktionsvorsitzende das schon ganz genau?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.12.2018
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18.12.2018 - Einsatz der investiven Quartiersfonds-Mittel
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.12.2018
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11.12.2018 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages? (6)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.12.2018
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11.12.2018 - Immobilienverkauf LIG/Sprinkenhof
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.12.2018
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11.12.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nachfragen zur Vergütungsstruktur der hsh portfoliomanagement AöR
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.12.2018
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07.12.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat der HHLA
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.12.2018
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30.11.2018 - Hat der Finanzsenator einen Überblick über die künftigen Mietverpflichtungen für den Haushalt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.11.2018
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27.11.2018 - Vergütungsbericht 2017: hsh portfoliomanagement AöR
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.11.2018
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23.11.2018 - Verwaltungsneubau für den Bezirk Wandsbek: Warum sollen jetzt schon Verpflichtungen von mehr als 100 Millionen Euro im Haushalt eingestellt werden?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.11.2018
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16.11.2018 - Wie setzt der Senat die zentralen Mittel zur Effizienzsteigerung und Verwaltungsmodernisierung ein?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.11.2018
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16.11.2018 - Geht das Mieter-Vermieter-Modell des Senats zulasten der Bezirke?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.11.2018
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19.10.2018 - Gästehaus des Senats: Treffpunkt für Krisentreffen der rot-grünen Koalition oder für besondere Gäste und Veranstaltungen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.10.2018
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12.10.2018 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (8)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.10.2018
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10.09.2018 - Wieso bekommt der Senat die finanzielle Schieflage des Instituts für Hygiene und Umwelt nicht in den Griff?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.09.2018
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20.08.2018 - Warum ignoriert der Senat mit dem Halbjahresbericht zum Haushaltsverlauf erneut die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.08.2018
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03.08.2018 - Finanzierung öffentlicher Einrichtungen durch kurzfristige Liquiditätshilfen der Stadt
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.08.2018
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02.08.2018 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages? (5)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2018
13.07.2018 - Mehr als 50.000 Euro für die Überarbeitung von Textentwürfen in der Senatskanzlei – Warum beauftragt der neue Erste Bürgermeister jetzt McKinsey? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.07.2018
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11.07.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2018
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.07.2018
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10.07.2018 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (7)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.07.2018
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26.06.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum lässt der Senat das UKE wieder in die roten Zahlen rutschen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.06.2018
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26.06.2018 - Abschluss des Haushaltsjahres 2017
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.06.2018
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19.06.2018 - Wundersame Änderungen in der Organisation der Finanzbehörde – Schafft Senator Dressel als Erstes neue Mini-Ämter, Abteilungen und Stellen für Leitungspersonal?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.06.2018
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05.06.2018 - Verkauf städtischer Flächen für den Wohnungsbau
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.06.2018
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29.05.2018 - Gewährträgerhaftung HSH Nordbank – Wofür haften die Bundesländer bis 2041?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.05.2018
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29.05.2018 - Mandate des Senats in Aufsichtsgremien der Beteiligungsunternehmen – Was genau macht Senator Horch bei der KfW?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.05.2018
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25.05.2018 - Immer mehr Schulden bei der HPA, wie soll es weitergehen? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.05.2018
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22.05.2018 - Projekt OptiFM – Was hat’s gebracht?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.05.2018
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22.05.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum kauft die Stadt ein Ingenieurbüro in Husum?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.05.2018
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22.05.2018 - Zinssatz für Steuernachforderungen – Welchen Handlungsbedarf sieht der Senat nach den klaren Worten des BFH?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.05.2018
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30.04.2018 - Einsatz zentraler Mittel zur Effizienzsteigerung und Verwaltungsmodernisierung
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.04.2018
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30.04.2018 - Immer mehr Schulden bei der HPA, wie soll es weitergehen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.04.2018
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27.04.2018 - Organisationsuntersuchung zur Optimierung der Beteiligungsverwaltung – Wie geht es weiter?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.04.2018
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24.04.2018 - „Neues Bezirksamt Hamburg-Mitte“ – Stehen die Mietkonditionen nun fest?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.04.2018
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20.04.2018 - Investitionsplanung im Immobiliensegment der HHLA
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.04.2018
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13.04.2018 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (6)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.04.2018
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10.04.2018 - Schafft es der rot-grüne Senat, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.04.2018
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23.03.2018 - Neues UKE-Vorstandsmitglied: Werden die Regeln bei der Besetzung und Vergütung von Spitzenpositionen in öffentlichen Unternehmen eingehalten?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.03.2018
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02.03.2018 - Umsetzung des Mieter-Vermieter-Modells – Willkürlicher Umgang des Senats mit den eigenen Verwaltungsvorschriften und dem Haushalts- recht der Bürgerschaft bei Großprojekten?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.03.2018
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27.02.2018 - Inanspruchnahme der HSH-Garantie
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.02.2018
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20.02.2018 - Änderung des Konjunkturbereinigungsverfahrens – Will der Senat im Eilverfahren die Ausgaben für den Haushalt 2019/2020 ausweiten?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.02.2018
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20.02.2018 - Was macht eigentlich die Organisationsuntersuchung zur Optimierung der Beteiligungsverwaltung?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.02.2018
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09.02.2018 - Welche verbindlichen Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2019/ 2020 bereits beschlossen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.02.2018
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30.01.2018 - „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ – Wie ist der aktuelle Mittelabfluss?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.01.2018
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30.01.2018 - Verzögerungen bei der Revitalisierung des CCH – Hat der Senat den Zeitplan noch im Griff?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.01.2018
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26.01.2018 - Wie viel Büroraum hat Hamburg im Jahr 2017 neu angemietet?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.01.2018
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23.01.2018 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen zum Jahresende 2017
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.01.2018
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23.01.2018 - Warum wurde kein Bestätigungsvermerk zum Jahresabschluss der neuen HSH Holdinggesellschaft veröffentlicht?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.01.2018
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19.01.2018 - Neukonzeption der Grundlagen der Anstellung, Bestellung und Vergütung der Geschäftsleitungen der Hamburgischen öffentlichen Unternehmen
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2018
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16.01.2018 - Klappt der geplante Ankauf von Grundstücken im Rahmen des Zentralen Programms Grunderwerb Grün?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.01.2018
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09.01.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2017
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.01.2018
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05.01.2018 - Schafft es der rot-grüne Senat, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.01.2018
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08.12.2017 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages? (4)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.12.2017
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05.12.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Immer noch Unklarheiten bei den Mietverträgen? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.12.2017
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01.12.2017 - Gravierende Haushaltsüberschreitungen nach neun Monaten – Hält sich der Senat an die haushaltsrechtlichen Regelungen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.12.2017
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24.11.2017 - Geheimniskrämerei ohne Begründung – Warum verweigert der Senat regelmäßig Auskünfte zur hsh portfoliomanagement AöR?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.11.2017
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21.11.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Immer noch Unklarheiten bei den Mietverträgen? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.11.2017
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17.11.2017 - Ist der Senat bei der EU-Eckpunktevereinbarung zur HSH Nordbank von falschen Annahmen ausgegangen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2017
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14.11.2017 - Stellen-Schmu in der Senatskanzlei? Warum besetzt Rot-Grün mehr B10-Stellen für Spitzenbeamte als im Stellenplan festgelegt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.11.2017
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14.11.2017 - Jahresabschlussprüfung der hsh portfoliomanagement AöR ab 2017 (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.11.2017
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10.11.2017 - HOCHBAHN verliert Klage gegen eigene Tochtergesellschaft BeNEX – Wie ist der aktuelle Sachstand? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.11.2017
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10.11.2017 - Gibt es genügend Nachwuchs für die Steuerverwaltung? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.11.2017
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07.11.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – SAGA GWG
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.11.2017
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24.10.2017 - Kosten der Sicherheitsmaßnahmen für OSZE-Ministerratstreffen und G20-Gipfel
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.10.2017
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17.10.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Immer noch Unklarheiten bei den Mietverträgen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.10.2017
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17.10.2017 - Sondervermögen Stadt und Hafen – Geht die Rechnung noch auf?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.10.2017
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10.10.2017 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (4)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.10.2017
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10.10.2017 - Jahresabschlussprüfung der hsh portfoliomanagement AöR ab 2017 (2) – Sucht sich der Vorstand seine Prüfer selbst aus?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.10.2017
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10.10.2017 - Quartalsweise Berichterstattung der hsh portfoliomanagement AöR
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.10.2017
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29.09.2017 - Jahresabschlussprüfung der hsh portfoliomanagement AöR ab 2017
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.09.2017
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15.09.2017 - Muss die Stadtreinigung jetzt schon die Werbung für Rot-Grün bezahlen? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.09.2017
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29.08.2017 - Parkhäuser der Sprinkenhof GmbH – Wird die Cashcow gemolken oder geschlachtet?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.08.2017
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15.08.2017 - Erfolgsprämie für das Management der hsh portfoliomanagement AöR trotz Rekordverlust von über 500 Millionen Euro in sechs Monaten
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.08.2017
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09.08.2017 - Flotte Hamburg GmbH & Co. KG – Das Mieter-Vermieter-Modell des Senats für Schiffe
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.08.2017
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07.07.2017 - Muss die Stadtreinigung jetzt schon die Werbung für Rot-Grün bezahlen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2017
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06.07.2017 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen – Wie ist der Stand nach dem ersten Halbjahr 2017?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.07.2017
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04.07.2017 - Abschluss des Haushaltsjahres 2016
Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.07.2017
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04.07.2017 - Plötzlicher Abgang im UKE-Vorstand
Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.07.2017
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03.07.2017 - Warum schafft es der Senat nicht, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017
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03.07.2017 - Warum schafft es der Senat nicht, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017
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03.07.2017 - Ist das Eigenkapital von Dataport 2016 weiter zurückgegangen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017
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03.07.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2017
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017
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03.07.2017 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017
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29.06.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wie ist die finanzielle Lage von f & w fördern und wohnen AöR (f&w)?
Schrfitliche Kleine Anfrage vom 29.06.2017
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29.06.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Reduzierung des Darlehens der Freien und Hansestadt Hamburg Anfang 2017
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.06.2017
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21.06.2017 - Warum schafft es der Senat nicht, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.06.2017
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09.06.2017 - Schadensersatzansprüche gegen ehemalige Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats der HSH Nordbank und Entlastung der Gerichte
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.06.2017
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08.06.2017 - Aktueller Stand der Pensionsverpflichtungen
Schrfitliche Kleine Anfrage vom 26.05.2017
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07.06.2017 - Gibt es genügend Nachwuchs für die Steuerverwaltung?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.06.2017
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12.05.2017 - Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat der HSH Nordbank
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.05.2017
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09.05.2017 - HSH Nordbank – Ein Eldorado für die Beraterbranche
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.05.2017
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09.05.2017 - Wie viele Wohneinheiten zusätzlich werden nach dem städtischen Immobiliendeal von der SAGA gebaut? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.05.2017
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02.05.2017 - Warum fallen im Jahr 2014 gebaute Schiffe unter die HSH-Garantie?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.04.2017
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25.04.2017 - Weiterhin massive Schwierigkeiten bei eBeihilfe?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.04.2017
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11.04.2017 - Haushaltsrisiko Überstunden?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.04.2017
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11.04.2017 - Wie viele Wohneinheiten zusätzlich werden nach dem städtischen Immobiliendeal von der SAGA gebaut? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.04.2017
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11.04.2017 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.04.2017
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24.03.2017 - Mieter-Vermieter-Modell Opernfundus – 75 Millionen Euro Großprojekt ohne Befassung des Parlaments?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.03.2017
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24.03.2017 - Wann setzt der Senat endlich die klare Beschlusslage der Bürgerschaft zum f&w-Aufsichtsrat um?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.03.2017
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10.03.2017 - Werden von Rot-Grün die Daten zur Wirtschaftlichkeit einzelner Kundenzentren bewusst manipuliert?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.03.2017
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07.03.2017 - Warum hält der Finanzsenator die langjährige Beteiligung der Bürgerschaft bei der Festlegung der Erbbauzinsen nun für überflüssig?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.03.2017
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03.03.2017 - HOCHBAHN verliert Klage gegen eigene Tochtergesellschaft BeNEX – Wie ist der aktuelle Sachstand?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.03.2017
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01.03.2017 - Entwicklungshilfe in Berlin – Was hat f&w genau vereinbart?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.02.2017
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28.02.2017 - Was bedeutet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für Hamburgs Haushalt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.02.2017
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24.02.2017 - Halten die Beteiligungsunternehmen der Stadt ihre Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten nach dem Transparenzgesetz ein?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.02.2017
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22.02.2017 - „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ – Sind schon alle Mittel für 2017 verplant?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.04.2017
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21.02.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – HanseGM Gebäudemanagement GmbH
Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.02.2017
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17.02.2017 - Kostenanstieg und höhere Risiken beim „Neuen Bezirksamt Hamburg Mitte“ – Ist der Senat bei diesem Bauprojekt bewusst intransparent oder völlig planlos?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.02.2017
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07.02.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Aktueller Stand der Kreditaufnahme und der Neuverhandlung der Mietverträge
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.02.2017
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03.02.2017 - Bundestagswahl 2017 – Wie viele Wahldienststellen werden eingerichtet?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.01.2017
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31.01.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was macht die angekündigte Überprüfung der Investitions- und Förderbank?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.01.2017
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27.01.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – TuTech Innovation GmbH (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2017
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27.01.2017 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen – Nachfragen zu den Angaben zum Jahresende 2016
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2017
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24.01.2017 - Wie viele Mieten und Pachten zahlte Hamburg im Jahr 2016?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2017
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24.01.2017 - Wie viel Büroraum hat Hamburg im Jahr 2016 neu angemietet?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2017
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10.01.2017 - Wann wird der Pilotversuch zur Verfahrensvereinfachung bei den Gehwegüberfahrten denn nun endlich ausgewertet? (4)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.01.2017
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10.01.2017 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen – Wie ist der Stand zum Jahresende 2016?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017
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10.01.2017 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der hsh portfoliomanagement AöR
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017
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10.01.2017 - Jahresabschlussprüfung der hsh portfoliomanagement AöR
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017
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10.01.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017
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10.01.2017 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017
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27.12.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – f & w fördern und wohnen AöR (f & w) (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.12.2016
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07.12.2016 - Berichterstattung und aktuelle Entwicklung der hsh portfoliomanagement AöR im 3. Quartal 2016
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.12.2016
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06.12.2016 - Kapitalbedarf bei städtischen Unternehmen und anderen Nebenhaushalten (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.11.2016
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25.11.2016 - Geplante Mieter-Vermieter-Modelle
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2016
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22.11.2016 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.11.2016
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22.11.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert mit der Hochbahn-Aktivität BeNEX? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.11.2016
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11.11.2016 - Entnahmen aus den Sondervermögen für Versorgung – Plündert der Senat in guten Haushaltsjahren die Reserve für künftige Belastungen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.11.2016
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04.11.2016 - „Neues Bezirksamt Hamburg Mitte“ – Wie ist der aktuelle Sachstand dieses städtischen Investitionsprojektes?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.10.2016
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01.11.2016 - Wird die Finanzbehörde von Olaf Scholz entmachtet? Oder: Wer ist eigentlich zuständig für die Bund-Länder-Finanzbeziehungen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.10.2016
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28.10.2016 - Sachstand und Zeitplan eBeihilfe (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.10.2016
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21.10.2016 - Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren? (3)Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.10.2016
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21.10.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Nachfragen zu den Senatsantworten in Drs. 21/6224
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.10.2016
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11.10.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert bei der HOCHBAHN-Beteiligung HanseCom?
Schriftliche Kleine Anfrage vom04.10.2016
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11.10.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand nach den Warnhinweisen des Rechnungshofs? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.10.2016
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04.10.2016 - Wann wird der Pilotversuch zur Verfahrensvereinfachung bei den Gehwegüberfahrten endlich ausgewertet? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.09.2016
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04.10.2016 - Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.09.2016
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20.09.2016 - Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.09.2016
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20.09.2016 - Hat die Finanzbehörde haushaltsrechtliche Vorgaben und Regelungen geändert?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.09.2016
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16.09.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Finanzierung Hamburg Energienetze GmbH/Stromnetz Hamburg GmbH
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.09.2016
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09.09.2016 - Was plant Hamburg denn nun mit den zusätzlichen Bundesmitteln für kommunale Investitionen? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.09.2016
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02.09.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Stromnetz Hamburg GmbH
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.08.2016
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30.08.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – f & w fördern und wohnen AöR (f&w)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.08.2016
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30.08.2016 - Zu- und Abschreibungen auf Finanzanlagen
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.08.2016
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30.08.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert mit der HOCHBAHN-Aktivität BeNEX?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.08.2016
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23.08.2016 - 40 Prozent Kostensteigerung beim U-Bahn-Ausbau – Sieht so das „Kostenstabile Bauen“ von Rot-Grün aus?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.08.2016
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18.08.2016 - Sondervermögen Schulimmobilien – Pleite mit Ansage oder wann wird das versprochene ausgeglichene Ergebnis erreicht, um die angekündigten Investitionen finanzieren zu können?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.08.2016
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17.08.2016 - Sachstand und Zeitplan eBeihilfe (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.08.2016
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16.08.2016 - Aktueller Stand bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.08.2016
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16.08.2016 - Kapitalbedarf bei städtischen Unternehmen und anderen Nebenhaushalten
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.08.2016
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10.08.2016 - Neue Aufgaben für die Stadtreinigung − Nachfragen zur Senatsantwort in Drs. 21/5305
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2016
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09.08.2016 - Macht Dataport weiter Verluste? (II)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2016
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26.07.2016 - Haushalt 2017/18 – Auf Kante genäht oder solide geplant?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.07.2016
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26.07.2016 - Produktgruppen im Haushalt 2017/2018 (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.07.2016
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25.07.2016 - Neue Aufgaben für die Stadtreinigung – Will der Senat die Müllgebühren zweckentfremden?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.07.2016
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20.07.2016 - Wurden die Deputationen vom rot-grünen Senat angemessen beim neuen Haushalt 2017/2018 beteiligt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.07.2016
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19.07.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nachfragen zu Drs. 21/5110
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.07.2016
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16.07.2016 - Warum hält der Senat seine Ankündigungen gegenüber dem Haushaltsausschuss zum U-Bahn-Ausbau nicht ein?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.07.2016
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15.07.2016 - Revitalisierung des CCH – Läuft alles planmäßig?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2016
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12.07.2016 - Macht Dataport weiter Verluste?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.07.2016
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12.07.2016 - Wann wird der Pilotversuch zur Verfahrensvereinfachung bei den Gehwegüberfahrten endlich ausgewertet? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.07.2016
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10.07.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.07.2016
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09.07.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand nach den Warnhinweisen des Rechnungshofs? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.07.2016
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08.07.2016 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen – Wie ist der Stand nach dem ersten Halbjahr 2016?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.07.2016
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08.07.2016 - Kreditermächtigung für HSH-Risiken nun endlich reduzieren
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.06.2016
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01.07.2016 - Wie steuert der Senat die öffentlichen Unternehmen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.06.2016
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24.06.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – TuTech Innovation GmbH
Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.06.2016
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21.06.2016 - Bewertungsänderungen bei den Pensionsrückstellungen der Freien und Hansestadt Hamburg (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.06.2016
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17.06.2016 - Nachfragen zur Senatsantwort in Drs. 21/4599
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.06.2016
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10.06.2016 - Wie attraktiv sind eigentlich die Angebote der IFB für private Immobilienfinanzierungen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.06.2016
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10.06.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Zielbild der SAGA
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.06.2016
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10.06.2016 - Bewertungsänderungen bei den Pensionsrückstellungen der Freien und Hansestadt Hamburg
Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.06.2016
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03.06.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Kapitalbedarf bei HAMBURG ENERGIE und anderen städtischen Unternehmen
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.05.2016
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03.06.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Jahresabschluss und Refinanzierung von f & w fördern und wohnen AöR (f & w)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.05.2016
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03.06.2016 - Aktueller Stand bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.05.2016
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27.05.2016 - Sanierung der Alster-Schwimmhalle – Was kommt auf Hamburg zu?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.05.2016
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27.05.2016 - Neue Angaben des Senats zum Abschluss des Haushaltsjahres 2015
Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.05.2016
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24.05.2016 - Wie viele Schulden muss Hamburg in den nächsten Jahren zurückzahlen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.05.2016
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24.05.2016 - Missglückte Anleiheemission des Finanzsenators oder warum mussten die Versorgungs-Sondervermögen der Stadt ein Rekordvolumen städtischer Landesschatzanweisungen übernehmen? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.05.2016
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24.05.2016 - Was unternimmt der Senat gegen die besorgniserregende finanzielle Schieflage beim Institut für Umwelt und Hygiene?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.05.2016
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24.05.2016 - Planungen für einen Großstandort mehrerer Finanzämter (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.05.2016
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13.05.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wann hat das Bilanzchaos bei der Hamburger Friedhöfe AöR endlich ein Ende? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.05.2016
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03.05.2016 - Missglückte Anleiheemission des Finanzsenators oder warum mussten die Versorgungs-Sondervermögen der Stadt ein Rekordvolumen städtischer Landessschatzanweisungen übernehmen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.04.2016
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23.04.2016 - Welche Bundes- und EU-Zuweisungen bekommt Hamburg?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.04.2016
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22.04.2016 - Sondervermögen Stadt und Hafen
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2016
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22.04.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand nach den Warnhinweisen des Rechnungshofs?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2016
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19.04.2016 - Deutliche Verschlechterung der Finanzkennzahlen – Braucht die HGV mehr Kapital?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.04.2016
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06.04.2016 - Wie kritisch ist die Liquiditätssituation des LIG? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.03.2016
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05.04.2016 - Eckdaten zum Haushalt 2017/2018 (2) – Was verschweigt der Senat?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.03.2016
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24.03.2016 - Sachstand und Zeitplan eBeihilfe
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.03.2016
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24.03.2016 - Was macht die Gründung der HSH Holding?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.03.2016
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15.03.2016 - HSH Nordbank verschiebt Aufstellung des Jahresabschlusses – Was ist da los?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2016
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08.03.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Liquidation der igs hamburg 2013 GmbH
Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.03.2016
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01.03.2016 - Eckdaten zum Haushalt 2017/2018
Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.02.2016
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23.02.2016 - Was plant Hamburg denn nun mit den zusätzlichen Bundesmitteln für kommunale Investitionen?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.02.2016
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23.02.2016 - Wie kritisch ist die Liquiditätssituation des LIG?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.02.2016
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16.02.2016 - Missachtet der Senat die Vorgaben der Hamburgischen Verfassung bei der Besetzung von Aufsichtsräten? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.02.2016
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13.02.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Hamburg Tourismus GmbH
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2016
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12.02.2016 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2016
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12.02.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Eingeschränkte Transparenz bei Sprinkenhof. Wo bleibt der versprochene Geschäftsbericht?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2016
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11.02.2016 - Abruptes Ausscheiden eines städtischen Geschäftsführers – Was wussten Bürgermeister Scholz, Wirtschaftssenator Horch und sein Staatsrat?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.02.2016
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05.02.2016 - Wurde der Haushaltsüberschuss 2015 durch hohe Einmaleffekte begünstigt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.01.2016
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02.02.2016 - Stellenbesetzung im öffentlichen Dienst (2) – Warum werden immer mehr Stellen ohne reguläre Ausschreibung besetzt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.01.2016
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02.02.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Aufsichtsrat von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.01.2016
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26.01.2016 - Die städtischen Altersvorsorgefonds – 1 Milliarde Euro auf der Suche nach sicheren Anlagemöglichkeiten
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2016
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26.01.2016 - Missachtet der Senat die Vorgaben der Hamburgischen Verfassung bei der Besetzung von Aufsichtsräten?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2016
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26.01.2016 - Wie viel Büroraum hat Hamburg im Jahr 2015 neu angemietet?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2016
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26.01.2016 - Wie viele Mieten und Pachten zahlte Hamburg im Jahr 2015?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2016
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22.01.2016 - Stellenbesetzung im öffentlichen Dienst
Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.01.2016
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19.01.2016 - Wie viele Wohneinheiten zusätzlich werden nach dem städtischen Immobiliendeal von der SAGA gebaut?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.01.2016
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18.01.2016 - Bürgschaften und andere Sicherheitsleistungen – Für welche Summe muss Hamburg im Extremfall haften? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.01.2016
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15.01.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Nimmt der Senat die Warnhinweise des Rechnungshofs ernst?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.01.2016
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12.01.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.01.2016
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01.12.2015 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wann hat das Bilanzchaos bei der Hamburger Friedhöfe AöR endlich ein Ende? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.11.2015
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01.12.2015 - Wann bekommt der Senat das Problem mit der Bearbeitungsdauer von Beihilfeanträgen in den Griff? (2)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.11.2015
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13.11.2015 - In welcher Höhe profitiert Hamburg von zusätzlichen Bundesmitteln? (3)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.11.2015
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06.11.2015 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Aufsichtsrat von f & w fördern und wohnen AöR (f & w)
Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.10.2015
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06.11.2015 - Liquiditätssituation des LIG: Wird die Zahlungsfähigkeit des LIG nur durch das Vorziehen von Zahlungen der SAGA sichergestellt?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.10.2015
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20.10.2015 - Welche Vorgaben gibt es für die Anlage liquider Mittel?
Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.10.2015
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20.10.2015 - Soll die Investitions- und Förderbank Hamburg (IFB) jetzt die Mieter-Vermieter-Modelle des Senats finanzieren? – Nachfragen zur Senatsantwort in Drs. 21/1786
Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.10.2015
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13.10.2015 - Aktuelle Nachfragen zur Refinanzierungs- und Zinssicherungsstrategie
Schrfitliche Kleine Anfrage vom 07.10.2015
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