03.09.2024 - MSC/HHLA-Deal - hat der Senat zentrale Vorgaben für Mehrheitsbeteiligungen der öffentlichen Hand erst ignoriert und inzwischen nachverhandelt?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.09.2024

Download  

27.08.2024 - Bundesmittel im Hamburger Haushalt

Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.08.2024

Download  

27.08.2024 - Dauerbrenner § 2b Umsatzsteuergesetz - was bedeutet die nochmalige Verlängerung der Übergangsfrist für Hamburg?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.08.2024

Download  

09.07.2024 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2024

Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.07.2024

Download  

07.06.2024 - Abschluss des Haushaltsjahres 2023

Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.06.2024

Download  

07.06.2024 - Lässt der Finanzsenator Abteilungsleiterstellen in seinem Haus ohne haushaltsrechtliche Grundlage von anderen Behörden bezahlen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.06.2024

Download  

17.05.2024 - Schafft der Finanzsenator in seiner Behörde ohne Ausschreibung neue Abteilungsleiterstellen für Parteifreunde? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.05.2024

Download  

10.05.2024 - Warum wird der Immobilienankauf der HPA für über 150 Millionen Euro in der HafenCity mit Liquiditätshilfen aus dem Haushalt finanziert?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.05.2024

Download  

03.05.2024 - Schafft der Finanzsenator in seiner Behörde ohne Ausschreibung neue Abteilungsleiterstellen für Parteifreunde?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.05.2024

Download  

23.04.2024 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg im 1. Quartal 2024

Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.04.2024

Download  

12.04.2024 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen - warum wird die Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH abgewickelt?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.04.2024

Download  

08.03.2024 - Bau des Elbtowers - Desaster mit Ansage?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2024

Download  

08.03.2024 - Wie ist der Status quo bei der zentralen Erfassung des Grundbesitzes öffentlicher Unternehmen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2024

Download  

01.03.2024 - Zentrales Programm Grunderwerb Grün - Welche Flächen wurden angekauft?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.03.2024

Download  

27.02.2024 - Wann haben die Verhandlungen zwischen Senat und Hapag-Lloyd stattgefunden?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.02.2024

Download  

27.02.2024 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen - Was plant der Senat nun mit Reisering Hamburg?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.02.2024

Download  

27.02.2024 - Scheitern des Neubauvorhabens Bezirksamt Hamburg-Nord - Scheitern des Mieter-Vermieter-Modells des rot-gru?nen Senats?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.02.2024

Download  

02.02.2024 - MSC-Zentrale am Lohsepark – Welchen Plan verfolgt der Hamburger Senat?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.02.2024

Download  

19.01.2024 - Welche Synergien entstehen durch die Erneuerbare Hafenenergie Hamburg GmbH?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2024

Download  

12.01.2024 - Welche Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2025/2026 bereits beschlossen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.01.2024

Download  

12.01.2024 - Kreditaufnahme im Konzern Hamburg im Jahr 2023

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.01.2024

Download  

09.01.2024 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg – aktueller Stand zum Jahresende 2023

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.01.2024

Download  

09.01.2024 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2023

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.01.2024

Download  

22.12.2023 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – was bringt die angekündigte Fusion von Stromnetz und Gasnetz?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.12.2023

Download  

19.12.2023 - Warum kauft die HPA für über 150 Millionen Euro ein Bürogebäude in 1-a-Lage?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.12.2023

Download  

19.12.2023 - Welche Entwicklungen zeigen sich bei den Steuervorauszahlungen von Unternehmen in Hamburg für 2023 und 2024?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.12.2023

Download  

19.12.2023 - Warum legt der Senat nach dem jahrelangen BeMaZ-Projekt und zahlreichen zusätzlichen Personalstellen für das Beteiligungsmanagement gar keinen Beteiligungsbericht für das Jahr 2022 vor?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.12.2023

Download  

12.12.2023 - Plant der Senat weiter die Einrichtung einer Finanzserviceagentur und ist das überhaupt sinnvoll?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.12.2023

Download  

01.12.2023 - Neue Vergaberichtlinie – Warum unternimmt der Senat keine Schritte in Sachen einheitlicher Vergabeplattform und mehr Digitalisierung?

   Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.12.2023

Download  

28.11.2023 - Läuft die Umsetzung von nextKAS beim UKE plangemäß?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.11.2023

Download  

17.11.2023 - Weitere massive Kostensteigerungen bei den von Senat und GMH verantworteten Großprojekten im Hochschulbau (2)

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2023

Download  

17.10.2023 - Was beabsichtigt MSC mit seinem erneuerten Übernahmeangebot?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.10.2023

Download  

13.10.2023 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg – aktueller Stand zum Ende des 3. Quartals 2023

Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.10.2023

Download  

13.10.2023 - Rekordverluste der städtischen Realisierungsträger zulasten der Steuerzahler – warum erhält das Management trotzdem unveränderte ergebnisabhängige Bonuszahlungen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.10.2023

Download  

02.10.2023 - Warum hat der Senat MSC als strategischen Partner für den Hamburger Hafen ausgewählt?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.10.2023

Download  

11.07.2023 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2023

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2023

Download  

20.06.2023 - Neuorganisation der Kasse.Hamburg – was plant die Finanzbehörde mit ihrem Landesbetrieb?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023

Download  

20.06.2023 - Abschluss des Haushaltsjahres 2022

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023

Download  

20.06.2023 - Warum nutzt der Senat das Sondervermögen Ausgleichsabgabe als Sparkasse und verwendet das Geld nicht zeitnah für die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsmarkt?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023

Download  

20.06.2023 - Weitere massive Kostensteigerungen bei den von Senat und GMH verantworteten Großprojekten im Hochschulbau

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023

Download  

20.06.2023 - Geplante Mieter-Vermieter-Modelle

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.06.2023

Download  

16.06.2023 - Zum Verkauf bestimmte Grundstücke und Gebäude der Stadt

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.06.2023

Download  

06.06.2023 - Mitgliedschaft der Freien und Hansestadt Hamburg in Vereinen und Verbänden

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.06.2023

Download  

06.06.2023 - Aktuelle Fragen zur Personalentwicklung in den Behörden

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.06.2023

Download  

30.05.2023 - Erneut deutliche Wartezeiten bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen – wann kommt die versprochene Verbesserung nach der Einführung der neuen Beihilfesoftware?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.05.2023

Download  

23.05.2023 - Abwicklung der hsh portfoliomanagement AöR

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.05.2023

Download  

23.05.2023 - Hamburger Stabilisierungs-Fonds – warum sind 2022 noch Kosten von über 400.000 Euro angefallen?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.05.2023

Download  

12.05.2023 - Bundesmittel für den Hamburger Haushalt – Wie ist der aktuelle Stand?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.05.2023

Download  

25.04.2023 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg – aktueller Stand seit dem Jahresbeginn 2023

Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.04.2023

Download  

14.02.2023 - Wie hat sich die Bearbeitungsdauer der Baugenehmigungsverfahren in den einzelnen Bezirken entwickelt?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.02.2023

Download  

31.01.2023 - Abruf von Handelsregisterdokumenten – mehr Transparenz oder Einladung zum massenhaften Datenmissbrauch?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 31.01.2023

Download  

31.01.2023 - Warum hält der Senat seine Zusage zur Vorlage des HPA-Wirtschaftsplans nicht ein?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 31.01.2023

Download  

20.01.2023 - Umsetzung der Grundsteuerreform – wie ist der Sachstand kurz vor dem Ablauf der Abgabefrist?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.01.2023

Download  

17.01.2023 - Umsetzung der Personalkostenbremse

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.01.2023

Download  

17.01.2023 - Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg zum Jahresende 2022

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.01.2023

Download  

17.01.2023 - Entnahmeplanung für das Sondervermögen Altersversorgung

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.01.2023

Download  

10.01.2023 - Anwendungen im digitalen Bürgeramt

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.01.2023

Download  

10.01.2023 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2022

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.01.2023

Download  

30.12.2022 - Änderung der Gebührenordnungen zum Jahresende – will der Senat jetzt bei Infoständen von Parteien und anderen nicht gewerblichen Institutionen abkassieren?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.12.2022

Download  

25.11.2022 - Digitalisierung der Verwaltung

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.11.2022

Download  

22.11.2022 - Erneut deutliche Wartezeiten bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen – klappt die problemlose Einführung der neuen Beihilfesoftware?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.11.2022

Download  

01.11.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Umwandlung und Änderungen beim Universitären Herz- und Gefäßzentrum (UHZ)?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.11.2022

Download  

09.09.2022 - Hat der Senat einseitig seine Berichterstattungspflicht zur hsh portfoliomanagement AöR eingestellt?

  Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.09.2022

Download  

16.08.2022 - Fragwürdiges Cash-Management des Finanzsenators – Warum muss die HOCHBAHN Schulden aufnehmen, um dem Kernhaushalt seit 18 Monaten Geld in dreistelliger Millionenhöhe zu leihen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.08.2022

Download  

12.08.2022 - Massive Kosten- und Terminrisiken beim Großprojekt MIN-Forum und Informatik – warum wird jetzt mitten in der Bauphase der Projektsteuerer ausgetauscht?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.08.2022

Download  

09.08.2022 - Fragwürdiges Cash-Management des Finanzsenators – Warum muss die HOCHBAHN Schulden aufnehmen, um dem Kernhaushalt Geld zu leihen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.08.2022

Download  

19.07.2022 - Aktuelle Fragen zum Liquiditätsmanagement innerhalb des Konzerns Hamburg

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.07.2022

Download  

12.07.2022 - Umstrittene Vergabe des Fintech-Accelerators – wurden der Bürgerschaft alle Vorgänge vorgelegt?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.07.2022

Download  

08.07.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2022

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.07.2022

Download  

05.07.2022 - Hat der Senat inzwischen einen Überblick über die massiven Kosten- und Terminrisiken beim Großprojekt MIN-Forum und Informatik?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.07.2022

Download  

14.06.2022 - Abschluss des Haushaltsjahres 2021

Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.06.2022

Download  

14.04.2022 - Zentrales Programm Grunderwerb Grün

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2022

Download  

14.04.2022 - Was plant der Senat mit der Rekorddividende von Hapag-Lloyd?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2022

Download  

14.04.2022 - Nach Kostenexplosion bei Haus der Erde und CCH – jetzt auch massive Kosten- und Terminrisiken beim Großprojekt MIN-Forum und Informatik?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2022

Download  

18.03.2022 - Projekte in der Finanzbehörde

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.03.2022

Download  

15.03.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Hohe Millionenverluste beim UKE durch Pleite von Abrechnungsdienstleister

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.03.2022

Download  

15.03.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wurde ohne haushaltsrechtliche Grundlage eine Bürgschaft für die Universität Hamburg Marketing GmbH übernommen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.03.2022

Download  

28.01.2022 - Aktueller Stand der Liquiditätshilfen und Liquiditätsüberschüsse zum Jahresende 2021

 Schrifltiche Kleine Anfrage vom 28.01.2022

Download  

11.01.2022 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2021

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.01.2022

Download  

10.12.2021 - „Hamburger Kitahaus“ – warum sind die Immobilienspezialisten des Senats nicht in der Lage, eine fehlerfreie Ausschreibung durchzuführen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.12.2021

Download  

10.12.2021 - Erst „Flächenoptimierung“, jetzt „Raumkostenbremse“ – rennt der Senat seit fast zehn Jahren erfolglos Tschentschers Zielen einer Begrenzung der Büroflächen der städtischen Verwaltung hinterher?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.12.2021

Download  

26.10.2021 - Steuertrendwert für das Haushaltsjahr 2022 – wann informiert der Senat das Parlament über zentrale Haushaltsparameter?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.10.2021

Download  

01.10.2021 - Immobilien-Service-Zentrum – wann beendet der Senat endlich die fragwürdige Doppelrolle von Sprinkenhof?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.10.2021

Download  

24.09.2021 - Weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung – auch bei der Umsetzung der neuen Grundsteuer? (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.09.2021

Download  

14.09.2021 - Weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung – auch bei der Umsetzung der neuen Grundsteuer?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.09.2021

Download  

14.09.2021 - Irreführende Angaben des Senats zum Immobilienmanagement und zu Flächenankäufen der Stadt

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.09.2021

Download  

27.08.2021 - Zinssatz für Steuernachforderungen verfassungswidrig – was bedeutet der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts für Hamburg?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.08.2021

Download  

10.08.2021 - Warum hat der Senat „schwerwiegende verdeckte Mängel“ und hohe zusätzliche Mehrkosten bei der CCH-Sanierung verschwiegen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.08.2021

Download  

02.07.2021 - Wann ist die Sanierung des CCH nun endlich abgeschlossen und wie werden weitere Mehrkosten finanziert?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.07.2021

Download  

02.07.2021 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2021

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.07.2021

Download  

29.06.2021 - Abschluss des Haushaltsjahres 2020

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.06.2021

Download  

08.06.2021 - Wird das derzeitige Marktumfeld in der Containerschifffahrt konsequent zur Reduzierung der Risiken aus alten Schiffskrediten bei der hsh portfoliomanagement AöR genutzt?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.06.2021

Download  

04.06.2021 - Rekordsteuererträge im Krisenjahr 2020 – schafft sich der Senat durch die Auflösung von Rückstellungen zusätzliche Haushaltsspielräume?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.06.2021

Download  

04.06.2021 - Buchungstricks und Bilanzkosmetik zum Jahresabschluss – Hatte der Finanzsenator Ende 2020 gar kein Geld mehr für die beschlossene Kapitalaufstockung beim Sondervermögen zur Finanzierung des Schnellbahnausbaus?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.06.2021

Download  

04.06.2021 - Neuregelung der Grundsteuer – hat der Senat Zweifel an der verfassungsmäßigen Zulässigkeit?

 Schrifltiche Kleine Anfrage vom 04.06.2021

Download  

01.06.2021 - Neuregelung der Grundsteuer – was kommt auf Hamburgs Hafenbetriebe zu?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.06.2021

Download  

01.06.2021 - Aktueller Stand der Liquiditätshilfen und Liquiditätsüberschüsse

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.06.2021

Download  

25.05.2021 - Klagewelle der Beamten droht – Was plant der Senat?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.05.2021

Download  

23.03.2021 - Führungschaos im Bezirksamt Wandsbek – schafft eine zusätzliche Projektstelle Abhilfe?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.03.2021

Download  

09.03.2021 - Die HOCHBAHN geht an die Börse – Jetzt werden Finanzinvestoren Informationen und Dokumente vorgelegt, deren Weitergabe an die Bürgerschaft der rot-grüne Senat bislang verweigert hat?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.03.2021

Download  

09.03.2021 - Projekt „Neuorganisation Forderungsmanagement, Zentralkassenwesen Hamburg und Task Force UVG“ (NFZ) bei der Kasse.Hamburg (3)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.03.2021

Download  

26.02.2021 - In welcher Höhe profitiert Hamburg von Bundesmitteln?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.02.2021

Download  

05.02.2021 - Nutzt der Senat eigentlich die zentralen Mittel zur Effizienzsteigerung und Verwaltungsmodernisierung

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2021

Download  

05.02.2021 - Einsatz der zentralen Verstärkungspositionen für Erhaltungsmanagement

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2021

Download  

12.01.2021 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2020

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.01.2021

Download  

17.11.2020 - Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells – liegt inzwischen ein Abschlussbericht vor?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2020

Download  

17.11.2020 - Noch mehr Planungschaos und immer noch kein verlässlicher Zeitplan – Warum läuft das Großprojekt „Haus der Erde“ völlig aus dem Ruder? (3)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2020

Download  

18.09.2020 - Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.09.2020

Download  

15.09.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Stark steigende Verschuldung der HOCHBAHN

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.09.2020

Download  

15.09.2020 - Das Amt für IT und Digitalisierung zieht um – was ist genau geplant?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.09.2020

Download  

11.09.2020 - Mängel in der Buchführung der Stadt – Warum bleibt die lange geplante Millionen-Gewinnausschüttung der SAGA erst mal als nicht zuzuordnender Zahlungseingang liegen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.09.2020

Download  

11.09.2020 - Sind die im November 2019 beschlossenen Eckwerte des Senats für den Haushalt 2021/2022 noch aktuell?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.09.2020

Download  

08.09.2020 - Noch mehr Planungschaos und immer noch kein verlässlicher Zeitplan – Warum läuft das Großprojekt „Haus der Erde“ völlig aus dem Ruder? (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.09.2020

Download  

01.09.2020 - Projekt „Neuorganisation Forderungsmanagement, Zentralkassenwesen Hamburg und Task Force UVG“ (NFZ) bei der Kasse.Hamburg (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.09.2020

Download  

01.09.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Gewinnausschüttung der SAGA (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.09.2020

Download  

28.08.2020 - Großprojekt Sanierung der Alster-Schwimmhalle

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.08.2020

Download  

28.08.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nachfragen zu den Senatsantworten in Drs. 22/693

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.08.2020

Download  

21.08.2020 - Elbtower

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.08.2020

Download  

21.08.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Gewinnausschüttung der SAGA

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.08.2020

Download  

28.07.2020 - Warum schränkt der Senat die Transparenz über die Aktivitäten des LIG und das städtische Immobilienvermögen weiter ein?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.07.2020

Download  

14.07.2020 - Wie aussagekräftig ist der Jahresabschluss 2019 des LIG?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.07.2020

Download  

07.07.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2020

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2020

Download  

07.07.2020 - Massiver Mehrbedarf bei den Zentralen IT Mitteln im Haushalt 2019/2020 – Hat der Senat einen verlässlichen und transparenten Überblick über die IT-Projekte der Stadt?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2020

Download  

30.06.2020 - Jahresabschluss des Bernhard-Nocht-Instituts

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.06.2020

Download  

30.06.2020 - Projekt „Neuorganisation Forderungsmanagement, Zentralkassenwesen Hamburg und Task Force UVG“ (NFZ) bei der Kasse.Hamburg

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.06.2020

Download  

30.06.2020 - Tricksen, Täuschen, Tarnen? – Unvollständige Antworten des Senats zur Rücklagenbildung beim Landesbetrieb Kasse.Hamburg

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.06.2020

Download  

23.06.2020 - Rücklagenbildung beim Landesbetrieb Kasse.Hamburg

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.06.2020

Download  

19.06.2020 - Abschluss des Haushaltsjahres 2019

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.06.2020

Download  

19.06.2020 - 16 Staatsräte ernannt, aber nur 15 Planstellen für Staatsräte im Stellenplan – Ignoriert der Erste Bürgermeister gleich mit dem Start der neuen Regierungskoalition wichtige haushaltsrechtliche Vorgaben?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.06.2020

Download  

12.06.2020 - Noch mehr Planungschaos und immer noch kein verlässlicher Zeitplan – Warum läuft das Großprojekt „Haus der Erde“ völlig aus dem Ruder?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.06.2020

Download  

12.06.2020 - Neuregelung der Grundsteuer – Wie schätzt der Senat die Auswirkungen für gewerblich genutzte Grundstücke ein?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.06.2020

Download  

12.06.2020 - Hat die Stadt Hamburg endlich einen zentralen Überblick über ihre vertraglichen Verpflichtungen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.06.2020

Download  

15.05.2020 - Asklepios, der Hamburger Senat und das jahrelange Hickhack um ein Zentrallager für Hamburgs Krankenhäuser – wie geht es nun weiter?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.05.2020

Download  

15.05.2020 - Massive Planungsmängel, Verzögerungen und Mehrkosten – Bekommt der Senat das Großprojekt „Haus der Erde“ wieder in den Griff?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.05.2020

Download  

24.01.2020 - Mieter-Vermieter-Modell – Wann startet die Evaluation und was kommt auf Hamburgs Haushalt in den nächsten Jahren zu?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.01.2020

Download  

17.01.2020 - Mietet die Stadt Hamburg immer mehr Büroflächen an ?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.01.2020

Download  

10.01.2020 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2019

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.01.2020

Download  

10.01.2020 - Großprojekte im Mieter-Vermieter-Modell: Warum ändert der Senat beim Neubau „MIN-Forum und Informatik“ einfach nachträglich die vom Realisierungsträger verbindlich zugesagten Termine ?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.01.2020

Download  

20.12.2019 - Massive Probleme und keine Angaben zum Fertigstellungstermin – Haben Senat und Wissenschaftsbehörde das Großprojekt „Haus der Erde“ im Griff? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.12.2019

Download  

06.12.2019 - Welche Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2021/2022 bereits beschlossen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.12.2019

Download  

03.12.2019 - Aktuelle Entwicklung der GMH

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.12.2019

Download  

03.12.2019 - Massive Probleme und keine Angaben zum Fertigstellungstermin – Haben Senat und Wissenschaftsbehörde das Großprojekt „Haus der Erde“ im Griff?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.12.2019

Download  

26.11.2019 - Neubau der Martini-Klinik am UKE

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.11.2019

Download  

22.11.2019 - „Haus der Erde“ und „MIN-Forum und Informatik“ – Zeitliche Verzögerungen, Mehrkosten und Vertragsstrafen städtischer Realisierungsträger bei den Großprojekten des Senats

Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.11.2019

Download  

05.11.2019 - Plötzlich über 1,5 Millionen Euro Mehrkosten aus dem Haushalt für die neue Handball-/Judo-Halle – Warum waren die Annahmen des Senats falsch?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.11.2019

Download  

22.10.2019 - Berücksichtigung stiller Reserven im Konzernabschluss – Wie aussagekräftig ist der vom Senat vorgelegte Geschäftsbericht?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.10.2019

Download  

22.10.2019 - Liquiditätshilfen und Liquiditätsüberschüsse – Aktueller Stand im 3. Quartal

Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.10.2019

Download  

11.10.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum weist Elbkinder für 2018 einen zweistelligen Millionenverlust aus?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.10.2019

Download  

08.10.2019 - Warum ist die Behörde für Schule und Berufsbildung als einzige Behörde nicht Kunde des Hamburger Dienstleisters Buchhaltung (HDB)?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.10.2019

Download  

20.09.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nimmt f & w dem Hamburger Handwerk jetzt die Mitarbeiter und Aufträge weg?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.09.2019

Download  

10.09.2019 - Projekte in der Finanzbehörde (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.09.2019

Download  

10.09.2019 - Wann hat Hamburg endlich ein funktionsfähiges und vollständiges Vertragskataster?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.09.2019

Download  

30.08.2019 - Nutz der Senat eigentlich die zentralen Mittel zur Effizienzsteigerung und Verwaltungsmodernisierung?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.08.2019

Download  

27.08.2019 - Projekte in der Finanzbehörde

Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.08.2019

Download  

23.08.2019 - Neuregelung der Grundsteuer – Wann legt der Finanzsenator seine Modellrechnungen vor?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.08.2019

Download  

06.08.2019 - Aktuelle Situation in der Steuerverwaltung – Warum kündigt der Finanzsenator weniger Betriebsprüfungen an?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.08.2019

Download  

02.08.2019 - Immobilienverkauf LIG/Sprinkenhof (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2019

Download  

02.08.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Hamburger Verkehrsanlagen GmbH (HHVA)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2019

Download  

16.07.2019 - Haus der Erde – Wie aussagekräftig ist eigentlich das Bau-Monitoring des Bürgermeisters?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.07.2019

Download  

09.07.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2019

Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.07.2019

Download  

09.07.2019 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (11)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.07.2019

Download  

02.07.2019 - Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells – Wann geht es endlich weiter nach den vollmundigen Ankündigungen des Finanzsenator vor einem Jahr?

Schrfitliche Kleine Anfrage vom 02.07.2019

Download  

25.06.2019 - Abschluss des Haushaltsjahres 2018

Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.06.2019

Download  

31.05.2019 - Anmietung des ehemaligen Fernmeldeamtes in der Schlüterstraße – Warum werden keine Fragen zu einem bereits vor drei Monaten geschlossenen Mietvertrag beantwortet?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 31.05.2019

Download  

28.05.2019 - Bewirtungspraxis in der Senatskanzlei – Frühstück auf Kosten der Steuerzahler?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.05.2019

Download  

21.05.2019 - Neuregelung der Grundsteuer – Wie steht der Senat denn nun zum Scholz-Modell auf Basis der stark gestiegenen Bodenwerte?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.05.2019

Download  

21.05.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was macht eigentlich der BeNEX-Verkauf? (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.05.2019

Download  

09.04.2019 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (10)

 Schritliche Kleine Anfrage vom 09.04.2019

Download  

26.03.2019 - Bearbeitungsfristen bei Bauanträgen im Vereinfachten Genehmigungsverfahren im Wandsbeker Bezirksamt (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.03.2019

Download  

15.03.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines öffentlichen Unternehmens durch die BWVI

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.03.2019

Download  

12.03.2019 - Tarifabschluss im öffentlichen Dienst – Sind wesentliche Annahmen des rot-grünen Haushaltsplans für 2019/2020 bereits nach wenigen Monaten Makulatur?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.03.2019

Download  

08.03.2019 - Wann startet endlich die angekündigte Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2019

Download  

08.03.2019 - Neue Umsatzsteuerpflicht für die öffentliche Hand – Erfolgt die Umsetzung in Hamburg dezentral oder einheitlich koordiniert?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2019

Download  

08.03.2019 - Wie und wann geht es denn nun weiter mit der baulichen Sanierung des Instituts für Hygiene und Umwelt?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2019

Download  

05.03.2019 - Bearbeitungsfristen bei Bauanträgen im Vereinfachten Genehmigungsverfahren im Wandsbeker Bezirksamt

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.03.2019

Download  

26.02.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum expandiert die TEREG Gebäudedienste GmbH jetzt in Bayern?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.02.2019

Download  

08.02.2019 - „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ – Wie ist der aktuelle Mittelabfluss? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.02.2019

Download  

08.02.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum schränkt der Finanzsenator gegenüber dem Parlament die Transparenz über die HGV-Ergebnisentwicklung ein?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.02.2019

Download  

29.01.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Vertretung der hsh finanzfonds AöR und der hsh portfoliomanagement AöR

Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.01.2019

Download  

22.01.2019 - Wann startet die Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.01.2019

Download  

22.01.2019 - HSH Beteiligungs Management GmbH – Wie geht es weiter mit der HoldCo und wann sind alle Unklarheiten bezüglich der Verwendung des Kaufpreises geklärt?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.01.2019

Download  

22.01.2019 - Hat es der Finanz- und Bezirkssenator wirklich verschlafen, die Zuständigkeitsanordnung für die zentrale Unterstützung der Kundenzentren durch seine Behörde rechtzeitig zu verlängern?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.01.2019

Download  

18.01.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Veränderungen bei BIOWERK Hamburg GmbH & Co KG

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2019

Download  

15.01.2019 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (9)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.01.2019

Download  

15.01.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was macht eigentlich der BeNEX-Verkauf?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.01.2019

Download  

15.01.2019 - Immobilienverkauf LIG/Sprinkenhof (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.01.2019

Download  

08.01.2019 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2018

Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.01.2019

Download  

21.12.2018 - Zielbild der Sprinkenhof GmbH – Stimmen die Aussagen des Senats zum Wegfall der Renditevorgaben?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.12.2018

Download  

18.12.2018 - Neuregelung der Grundsteuer – Was bedeutet das „Scholz-Modell“ für Hamburg? Und warum weiß der SPD-Fraktionsvorsitzende das schon ganz genau?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.12.2018

Download  

18.12.2018 - Einsatz der investiven Quartiersfonds-Mittel

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.12.2018

Download  

11.12.2018 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages? (6)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.12.2018

Download  

11.12.2018 - Immobilienverkauf LIG/Sprinkenhof

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.12.2018

Download  

11.12.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nachfragen zur Vergütungsstruktur der hsh portfoliomanagement AöR

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.12.2018

Download  

07.12.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat der HHLA

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.12.2018

Download  

30.11.2018 - Hat der Finanzsenator einen Überblick über die künftigen Mietverpflichtungen für den Haushalt?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.11.2018

Download  

27.11.2018 - Vergütungsbericht 2017: hsh portfoliomanagement AöR

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.11.2018

Download  

23.11.2018 - Verwaltungsneubau für den Bezirk Wandsbek: Warum sollen jetzt schon Verpflichtungen von mehr als 100 Millionen Euro im Haushalt eingestellt werden?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.11.2018

Download  

16.11.2018 - Wie setzt der Senat die zentralen Mittel zur Effizienzsteigerung und Verwaltungsmodernisierung ein?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.11.2018

Download  

16.11.2018 - Geht das Mieter-Vermieter-Modell des Senats zulasten der Bezirke?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.11.2018

Download  

19.10.2018 - Gästehaus des Senats: Treffpunkt für Krisentreffen der rot-grünen Koalition oder für besondere Gäste und Veranstaltungen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.10.2018

Download  

12.10.2018 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (8)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.10.2018

Download  

10.09.2018 - Wieso bekommt der Senat die finanzielle Schieflage des Instituts für Hygiene und Umwelt nicht in den Griff?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.09.2018

Download  

20.08.2018 - Warum ignoriert der Senat mit dem Halbjahresbericht zum Haushaltsverlauf erneut die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.08.2018

Download  

03.08.2018 - Finanzierung öffentlicher Einrichtungen durch kurzfristige Liquiditätshilfen der Stadt

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.08.2018 

Download  

02.08.2018 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages? (5)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2018

 

Download  

13.07.2018 - Mehr als 50.000 Euro für die Überarbeitung von Textentwürfen in der Senatskanzlei – Warum beauftragt der neue Erste Bürgermeister jetzt McKinsey? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.07.2018 

Download  

11.07.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2018

Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.07.2018 

Download  

10.07.2018 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (7)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.07.2018 

Download  

26.06.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum lässt der Senat das UKE wieder in die roten Zahlen rutschen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.06.2018 

Download  

26.06.2018 - Abschluss des Haushaltsjahres 2017

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.06.2018 

Download  

19.06.2018 - Wundersame Änderungen in der Organisation der Finanzbehörde – Schafft Senator Dressel als Erstes neue Mini-Ämter, Abteilungen und Stellen für Leitungspersonal?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.06.2018 

Download  

05.06.2018 - Verkauf städtischer Flächen für den Wohnungsbau

Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.06.2018

Download  

29.05.2018 - Gewährträgerhaftung HSH Nordbank – Wofür haften die Bundesländer bis 2041?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.05.2018 

Download  

29.05.2018 - Mandate des Senats in Aufsichtsgremien der Beteiligungsunternehmen – Was genau macht Senator Horch bei der KfW?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.05.2018 

Download  

25.05.2018 - Immer mehr Schulden bei der HPA, wie soll es weitergehen? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.05.2018

Download  

22.05.2018 - Projekt OptiFM – Was hat’s gebracht?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.05.2018

Download  

22.05.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum kauft die Stadt ein Ingenieurbüro in Husum?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.05.2018

Download  

22.05.2018 - Zinssatz für Steuernachforderungen – Welchen Handlungsbedarf sieht der Senat nach den klaren Worten des BFH?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 22.05.2018 

Download  

30.04.2018 - Einsatz zentraler Mittel zur Effizienzsteigerung und Verwaltungsmodernisierung

Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.04.2018

Download  

30.04.2018 - Immer mehr Schulden bei der HPA, wie soll es weitergehen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.04.2018

Download  

27.04.2018 - Organisationsuntersuchung zur Optimierung der Beteiligungsverwaltung – Wie geht es weiter?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.04.2018 

Download  

24.04.2018 - „Neues Bezirksamt Hamburg-Mitte“ – Stehen die Mietkonditionen nun fest?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.04.2018

Download  

20.04.2018 - Investitionsplanung im Immobiliensegment der HHLA

Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.04.2018

Download  

13.04.2018 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (6)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.04.2018

Download  

10.04.2018 - Schafft es der rot-grüne Senat, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.04.2018

Download  

23.03.2018 - Neues UKE-Vorstandsmitglied: Werden die Regeln bei der Besetzung und Vergütung von Spitzenpositionen in öffentlichen Unternehmen eingehalten?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.03.2018

Download  

02.03.2018 - Umsetzung des Mieter-Vermieter-Modells – Willkürlicher Umgang des Senats mit den eigenen Verwaltungsvorschriften und dem Haushalts- recht der Bürgerschaft bei Großprojekten?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.03.2018

Download  

27.02.2018 - Inanspruchnahme der HSH-Garantie

Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.02.2018

Download  

20.02.2018 - Änderung des Konjunkturbereinigungsverfahrens – Will der Senat im Eilverfahren die Ausgaben für den Haushalt 2019/2020 ausweiten?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.02.2018

Download  

20.02.2018 - Was macht eigentlich die Organisationsuntersuchung zur Optimierung der Beteiligungsverwaltung?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.02.2018

Download  

09.02.2018 - Welche verbindlichen Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2019/ 2020 bereits beschlossen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.02.2018

Download  

30.01.2018 - „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ – Wie ist der aktuelle Mittelabfluss?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.01.2018

Download  

30.01.2018 - Verzögerungen bei der Revitalisierung des CCH – Hat der Senat den Zeitplan noch im Griff?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.01.2018

Download  

26.01.2018 - Wie viel Büroraum hat Hamburg im Jahr 2017 neu angemietet?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.01.2018

Download  

23.01.2018 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen zum Jahresende 2017

Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.01.2018

Download  

23.01.2018 - Warum wurde kein Bestätigungsvermerk zum Jahresabschluss der neuen HSH Holdinggesellschaft veröffentlicht?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.01.2018 

Download  

19.01.2018 - Neukonzeption der Grundlagen der Anstellung, Bestellung und Vergütung der Geschäftsleitungen der Hamburgischen öffentlichen Unternehmen

Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2018

Download  

16.01.2018 - Klappt der geplante Ankauf von Grundstücken im Rahmen des Zentralen Programms Grunderwerb Grün?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.01.2018

Download  

09.01.2018 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im zweiten Halbjahr 2017

Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.01.2018

Download  

05.01.2018 - Schafft es der rot-grüne Senat, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.01.2018

Download  

08.12.2017 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages? (4)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.12.2017

Download  

05.12.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Immer noch Unklarheiten bei den Mietverträgen? (3)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.12.2017

Download  

01.12.2017 - Gravierende Haushaltsüberschreitungen nach neun Monaten – Hält sich der Senat an die haushaltsrechtlichen Regelungen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.12.2017

Download  

24.11.2017 - Geheimniskrämerei ohne Begründung – Warum verweigert der Senat regelmäßig Auskünfte zur hsh portfoliomanagement AöR?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.11.2017

Download  

21.11.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Immer noch Unklarheiten bei den Mietverträgen? (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.11.2017

Download  

17.11.2017 - Ist der Senat bei der EU-Eckpunktevereinbarung zur HSH Nordbank von falschen Annahmen ausgegangen?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2017

Download  

14.11.2017 - Stellen-Schmu in der Senatskanzlei? Warum besetzt Rot-Grün mehr B10-Stellen für Spitzenbeamte als im Stellenplan festgelegt?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.11.2017

Download  

14.11.2017 - Jahresabschlussprüfung der hsh portfoliomanagement AöR ab 2017 (3)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.11.2017

Download  

10.11.2017 - HOCHBAHN verliert Klage gegen eigene Tochtergesellschaft BeNEX – Wie ist der aktuelle Sachstand? (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.11.2017

Download  

10.11.2017 - Gibt es genügend Nachwuchs für die Steuerverwaltung? (2)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.11.2017

Download  

07.11.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – SAGA GWG

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.11.2017

Download  

24.10.2017 - Kosten der Sicherheitsmaßnahmen für OSZE-Ministerratstreffen und G20-Gipfel

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.10.2017

Download  

17.10.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Immer noch Unklarheiten bei den Mietverträgen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.10.2017

Download  

17.10.2017 - Sondervermögen Stadt und Hafen – Geht die Rechnung noch auf?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.10.2017

Download  

10.10.2017 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (4)

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.10.2017

Download  

10.10.2017 - Jahresabschlussprüfung der hsh portfoliomanagement AöR ab 2017 (2) – Sucht sich der Vorstand seine Prüfer selbst aus?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.10.2017

Download  

10.10.2017 - Quartalsweise Berichterstattung der hsh portfoliomanagement AöR

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.10.2017

Download  

29.09.2017 - Jahresabschlussprüfung der hsh portfoliomanagement AöR ab 2017

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.09.2017

Download  

15.09.2017 - Muss die Stadtreinigung jetzt schon die Werbung für Rot-Grün bezahlen? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.09.2017

Download  

29.08.2017 - Parkhäuser der Sprinkenhof GmbH – Wird die Cashcow gemolken oder geschlachtet?

 Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.08.2017

Download  

15.08.2017 - Erfolgsprämie für das Management der hsh portfoliomanagement AöR trotz Rekordverlust von über 500 Millionen Euro in sechs Monaten

Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.08.2017

Download  

09.08.2017 - Flotte Hamburg GmbH & Co. KG – Das Mieter-Vermieter-Modell des Senats für Schiffe

Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.08.2017

Download  

07.07.2017 - Muss die Stadtreinigung jetzt schon die Werbung für Rot-Grün bezahlen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2017

Download  

06.07.2017 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen – Wie ist der Stand nach dem ersten Halbjahr 2017?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.07.2017

Download  

04.07.2017 - Abschluss des Haushaltsjahres 2016

Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.07.2017

Download  

04.07.2017 - Plötzlicher Abgang im UKE-Vorstand

Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.07.2017

Download  

03.07.2017 - Warum schafft es der Senat nicht, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017

Download  

03.07.2017 - Warum schafft es der Senat nicht, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017

Download  

03.07.2017 - Ist das Eigenkapital von Dataport 2016 weiter zurückgegangen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017

Download  

03.07.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen im ersten Halbjahr 2017

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017

Download  

03.07.2017 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.07.2017

Download  

29.06.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wie ist die finanzielle Lage von f & w fördern und wohnen AöR (f&w)?

Schrfitliche Kleine Anfrage vom 29.06.2017

Download  

29.06.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Reduzierung des Darlehens der Freien und Hansestadt Hamburg Anfang 2017

Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.06.2017

Download  

21.06.2017 - Warum schafft es der Senat nicht, das Zentrallager von Asklepios Hamburg in der Stadt zu halten?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.06.2017

Download  

09.06.2017 - Schadensersatzansprüche gegen ehemalige Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats der HSH Nordbank und Entlastung der Gerichte

Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.06.2017

Download  

08.06.2017 - Aktueller Stand der Pensionsverpflichtungen

Schrfitliche Kleine Anfrage vom 26.05.2017

Download  

07.06.2017 - Gibt es genügend Nachwuchs für die Steuerverwaltung?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.06.2017

Download  

12.05.2017 - Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat der HSH Nordbank

Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.05.2017

Download  

09.05.2017 - HSH Nordbank – Ein Eldorado für die Beraterbranche

Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.05.2017

Download  

09.05.2017 - Wie viele Wohneinheiten zusätzlich werden nach dem städtischen Immobiliendeal von der SAGA gebaut? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.05.2017

Download  

02.05.2017 - Warum fallen im Jahr 2014 gebaute Schiffe unter die HSH-Garantie?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.04.2017

Download  

25.04.2017 - Weiterhin massive Schwierigkeiten bei eBeihilfe?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.04.2017

Download  

11.04.2017 - Haushaltsrisiko Überstunden?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.04.2017

Download  

11.04.2017 - Wie viele Wohneinheiten zusätzlich werden nach dem städtischen Immobiliendeal von der SAGA gebaut? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.04.2017

Download  

11.04.2017 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.04.2017

Download  

24.03.2017 - Mieter-Vermieter-Modell Opernfundus – 75 Millionen Euro Großprojekt ohne Befassung des Parlaments?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.03.2017

Download  

24.03.2017 - Wann setzt der Senat endlich die klare Beschlusslage der Bürgerschaft zum f&w-Aufsichtsrat um?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.03.2017

Download  

10.03.2017 - Werden von Rot-Grün die Daten zur Wirtschaftlichkeit einzelner Kundenzentren bewusst manipuliert?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.03.2017

Download  

07.03.2017 - Warum hält der Finanzsenator die langjährige Beteiligung der Bürgerschaft bei der Festlegung der Erbbauzinsen nun für überflüssig?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.03.2017

Download  

03.03.2017 - HOCHBAHN verliert Klage gegen eigene Tochtergesellschaft BeNEX – Wie ist der aktuelle Sachstand?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.03.2017

Download  

01.03.2017 - Entwicklungshilfe in Berlin – Was hat f&w genau vereinbart?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.02.2017

Download  

28.02.2017 - Was bedeutet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für Hamburgs Haushalt?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.02.2017

Download  

24.02.2017 - Halten die Beteiligungsunternehmen der Stadt ihre Auskunfts- und Veröffentlichungspflichten nach dem Transparenzgesetz ein?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.02.2017

Download  

22.02.2017 - „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ – Sind schon alle Mittel für 2017 verplant?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.04.2017

Download  

21.02.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – HanseGM Gebäudemanagement GmbH

Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.02.2017

Download  

17.02.2017 - Kostenanstieg und höhere Risiken beim „Neuen Bezirksamt Hamburg Mitte“ – Ist der Senat bei diesem Bauprojekt bewusst intransparent oder völlig planlos?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.02.2017

Download  

07.02.2017 - Sondervermögen Schulimmobilien – Aktueller Stand der Kreditaufnahme und der Neuverhandlung der Mietverträge

Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.02.2017

Download  

03.02.2017 - Bundestagswahl 2017 – Wie viele Wahldienststellen werden eingerichtet?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.01.2017

Download  

31.01.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was macht die angekündigte Überprüfung der Investitions- und Förderbank?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.01.2017

Download  

27.01.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – TuTech Innovation GmbH (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2017

Download  

27.01.2017 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen – Nachfragen zu den Angaben zum Jahresende 2016

Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2017

Download  

24.01.2017 - Wie viele Mieten und Pachten zahlte Hamburg im Jahr 2016?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2017

Download  

24.01.2017 - Wie viel Büroraum hat Hamburg im Jahr 2016 neu angemietet?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2017

Download  

10.01.2017 - Wann wird der Pilotversuch zur Verfahrensvereinfachung bei den Gehwegüberfahrten denn nun endlich ausgewertet? (4)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.01.2017

Download  

10.01.2017 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen – Wie ist der Stand zum Jahresende 2016?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017

Download  

10.01.2017 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der hsh portfoliomanagement AöR

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017

Download  

10.01.2017 - Jahresabschlussprüfung der hsh portfoliomanagement AöR

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017

Download  

10.01.2017 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017

Download  

10.01.2017 - 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.01.2017

Download  

27.12.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – f & w fördern und wohnen AöR (f & w) (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.12.2016

Download  

07.12.2016 - Berichterstattung und aktuelle Entwicklung der hsh portfoliomanagement AöR im 3. Quartal 2016

Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.12.2016

Download  

06.12.2016 - Kapitalbedarf bei städtischen Unternehmen und anderen Nebenhaushalten (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.11.2016

Download  

25.11.2016 - Geplante Mieter-Vermieter-Modelle

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.11.2016

Download  

22.11.2016 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt – Was passiert mit dem Immobilienportfolio des Generalmietvertrages?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.11.2016

Download  

22.11.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert mit der Hochbahn-Aktivität BeNEX? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.11.2016

Download  

11.11.2016 - Entnahmen aus den Sondervermögen für Versorgung – Plündert der Senat in guten Haushaltsjahren die Reserve für künftige Belastungen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.11.2016

Download  

04.11.2016 - „Neues Bezirksamt Hamburg Mitte“ – Wie ist der aktuelle Sachstand dieses städtischen Investitionsprojektes?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.10.2016 

Download  

01.11.2016 - Wird die Finanzbehörde von Olaf Scholz entmachtet? Oder: Wer ist eigentlich zuständig für die Bund-Länder-Finanzbeziehungen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.10.2016

Download  

28.10.2016 - Sachstand und Zeitplan eBeihilfe (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.10.2016

Download  

21.10.2016 - Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren? (3)Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.10.2016

Download  

21.10.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Nachfragen zu den Senatsantworten in Drs. 21/6224

Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.10.2016

Download  

11.10.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert bei der HOCHBAHN-Beteiligung HanseCom?

Schriftliche Kleine Anfrage vom04.10.2016

Download  

11.10.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand nach den Warnhinweisen des Rechnungshofs? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.10.2016

Download  

04.10.2016 - Wann wird der Pilotversuch zur Verfahrensvereinfachung bei den Gehwegüberfahrten endlich ausgewertet? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 28.09.2016

Download  

04.10.2016 - Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 27.09.2016

Download  

20.09.2016 - Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.09.2016

Download  

20.09.2016 - Hat die Finanzbehörde haushaltsrechtliche Vorgaben und Regelungen geändert?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 12.09.2016

Download  

16.09.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Finanzierung Hamburg Energienetze GmbH/Stromnetz Hamburg GmbH

Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.09.2016

Download  

09.09.2016 - Was plant Hamburg denn nun mit den zusätzlichen Bundesmitteln für kommunale Investitionen? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.09.2016

Download  

02.09.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Stromnetz Hamburg GmbH

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.08.2016

Download  

30.08.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – f & w fördern und wohnen AöR (f&w)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.08.2016

Download  

30.08.2016 - Zu- und Abschreibungen auf Finanzanlagen

Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.08.2016

Download  

30.08.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Was passiert mit der HOCHBAHN-Aktivität BeNEX?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.08.2016

Download  

23.08.2016 - 40 Prozent Kostensteigerung beim U-Bahn-Ausbau – Sieht so das „Kostenstabile Bauen“ von Rot-Grün aus?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.08.2016

Download  

18.08.2016 - Sondervermögen Schulimmobilien – Pleite mit Ansage oder wann wird das versprochene ausgeglichene Ergebnis erreicht, um die angekündigten Investitionen finanzieren zu können?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.08.2016

Download  

17.08.2016 - Sachstand und Zeitplan eBeihilfe (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.08.2016

Download  

16.08.2016 - Aktueller Stand bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 10.08.2016

Download  

16.08.2016 - Kapitalbedarf bei städtischen Unternehmen und anderen Nebenhaushalten

Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.08.2016

Download  

10.08.2016 - Neue Aufgaben für die Stadtreinigung − Nachfragen zur Senatsantwort in Drs. 21/5305

Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2016

Download  

09.08.2016 - Macht Dataport weiter Verluste? (II)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 02.08.2016

Download  

26.07.2016 - Haushalt 2017/18 – Auf Kante genäht oder solide geplant?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.07.2016

Download  

26.07.2016 - Produktgruppen im Haushalt 2017/2018 (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.07.2016

Download  

25.07.2016 - Neue Aufgaben für die Stadtreinigung – Will der Senat die Müllgebühren zweckentfremden?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.07.2016

Download  

20.07.2016 - Wurden die Deputationen vom rot-grünen Senat angemessen beim neuen Haushalt 2017/2018 beteiligt?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.07.2016

Download  

19.07.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Nachfragen zu Drs. 21/5110

Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.07.2016

Download  

16.07.2016 - Warum hält der Senat seine Ankündigungen gegenüber dem Haushaltsausschuss zum U-Bahn-Ausbau nicht ein?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.07.2016

Download  

15.07.2016 - Revitalisierung des CCH – Läuft alles planmäßig?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.07.2016

Download  

12.07.2016 - Macht Dataport weiter Verluste?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.07.2016

Download  

12.07.2016 - Wann wird der Pilotversuch zur Verfahrensvereinfachung bei den Gehwegüberfahrten endlich ausgewertet? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.07.2016

Download  

10.07.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.07.2016

Download  

09.07.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand nach den Warnhinweisen des Rechnungshofs? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.07.2016

Download  

08.07.2016 - Haftungsrisiko aus Bürgschaften und anderen Sicherheitsleistungen – Wie ist der Stand nach dem ersten Halbjahr 2016?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.07.2016

Download  

08.07.2016 - Kreditermächtigung für HSH-Risiken nun endlich reduzieren

Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.06.2016

Download  

01.07.2016 - Wie steuert der Senat die öffentlichen Unternehmen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.06.2016

Download  

24.06.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – TuTech Innovation GmbH

Schriftliche Kleine Anfrage vom 16.06.2016

Download  

21.06.2016 - Bewertungsänderungen bei den Pensionsrückstellungen der Freien und Hansestadt Hamburg (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.06.2016

Download  

17.06.2016 - Nachfragen zur Senatsantwort in Drs. 21/4599

Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.06.2016

Download  

10.06.2016 - Wie attraktiv sind eigentlich die Angebote der IFB für private Immobilienfinanzierungen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.06.2016

Download  

10.06.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Zielbild der SAGA

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.06.2016

Download  

10.06.2016 - Bewertungsänderungen bei den Pensionsrückstellungen der Freien und Hansestadt Hamburg

Schriftliche Kleine Anfrage vom 03.06.2016

Download  

03.06.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Kapitalbedarf bei HAMBURG ENERGIE und anderen städtischen Unternehmen

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.05.2016

Download  

03.06.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Jahresabschluss und Refinanzierung von f & w fördern und wohnen AöR (f & w)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.05.2016

Download  

03.06.2016 - Aktueller Stand bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.05.2016

Download  

27.05.2016 - Sanierung der Alster-Schwimmhalle – Was kommt auf Hamburg zu?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.05.2016

Download  

27.05.2016 - Neue Angaben des Senats zum Abschluss des Haushaltsjahres 2015

Schriftliche Kleine Anfrage vom 20.05.2016

Download  

24.05.2016 - Wie viele Schulden muss Hamburg in den nächsten Jahren zurückzahlen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.05.2016

Download  

24.05.2016 - Missglückte Anleiheemission des Finanzsenators oder warum mussten die Versorgungs-Sondervermögen der Stadt ein Rekordvolumen städtischer Landesschatzanweisungen übernehmen? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.05.2016

Download  

24.05.2016 - Was unternimmt der Senat gegen die besorgniserregende finanzielle Schieflage beim Institut für Umwelt und Hygiene?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.05.2016

Download  

24.05.2016 - Planungen für einen Großstandort mehrerer Finanzämter (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.05.2016

Download  

13.05.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wann hat das Bilanzchaos bei der Hamburger Friedhöfe AöR endlich ein Ende? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.05.2016

Download  

03.05.2016 - Missglückte Anleiheemission des Finanzsenators oder warum mussten die Versorgungs-Sondervermögen der Stadt ein Rekordvolumen städtischer Landessschatzanweisungen übernehmen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.04.2016

Download  

23.04.2016 - Welche Bundes- und EU-Zuweisungen bekommt Hamburg?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 15.04.2016

Download  

22.04.2016 - Sondervermögen Stadt und Hafen

Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2016

Download  

22.04.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand nach den Warnhinweisen des Rechnungshofs?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.04.2016

Download  

19.04.2016 - Deutliche Verschlechterung der Finanzkennzahlen – Braucht die HGV mehr Kapital?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.04.2016

Download  

06.04.2016 - Wie kritisch ist die Liquiditätssituation des LIG? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.03.2016

Download  

05.04.2016 - Eckdaten zum Haushalt 2017/2018 (2) – Was verschweigt der Senat?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.03.2016

Download  

24.03.2016 - Sachstand und Zeitplan eBeihilfe

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.03.2016

Download  

24.03.2016 - Was macht die Gründung der HSH Holding?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.03.2016

Download  

15.03.2016 - HSH Nordbank verschiebt Aufstellung des Jahresabschlusses – Was ist da los?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 08.03.2016

Download  

08.03.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Liquidation der igs hamburg 2013 GmbH

Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.03.2016

Download  

01.03.2016 - Eckdaten zum Haushalt 2017/2018

Schriftliche Kleine Anfrage vom 23.02.2016

Download  

23.02.2016 - Was plant Hamburg denn nun mit den zusätzlichen Bundesmitteln für kommunale Investitionen?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.02.2016

Download  

23.02.2016 - Wie kritisch ist die Liquiditätssituation des LIG?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 17.02.2016

Download  

16.02.2016 - Missachtet der Senat die Vorgaben der Hamburgischen Verfassung bei der Besetzung von Aufsichtsräten? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 09.02.2016

Download  

13.02.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Hamburg Tourismus GmbH

Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2016

Download  

12.02.2016 - Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2016

Download  

12.02.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Eingeschränkte Transparenz bei Sprinkenhof. Wo bleibt der versprochene Geschäftsbericht?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 05.02.2016

Download  

11.02.2016 - Abruptes Ausscheiden eines städtischen Geschäftsführers – Was wussten Bürgermeister Scholz, Wirtschaftssenator Horch und sein Staatsrat?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 04.02.2016

Download  

05.02.2016 - Wurde der Haushaltsüberschuss 2015 durch hohe Einmaleffekte begünstigt?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.01.2016

Download  

02.02.2016 - Stellenbesetzung im öffentlichen Dienst (2) – Warum werden immer mehr Stellen ohne reguläre Ausschreibung besetzt?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 25.01.2016

Download  

02.02.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Aufsichtsrat von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 26.01.2016

Download  

26.01.2016 - Die städtischen Altersvorsorgefonds – 1 Milliarde Euro auf der Suche nach sicheren Anlagemöglichkeiten

Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2016

Download  

26.01.2016 - Missachtet der Senat die Vorgaben der Hamburgischen Verfassung bei der Besetzung von Aufsichtsräten?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2016

Download  

26.01.2016 - Wie viel Büroraum hat Hamburg im Jahr 2015 neu angemietet?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 18.01.2016

Download  

26.01.2016 - Wie viele Mieten und Pachten zahlte Hamburg im Jahr 2015?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 19.01.2016

Download  

22.01.2016 - Stellenbesetzung im öffentlichen Dienst

Schriftliche Kleine Anfrage vom 14.01.2016

Download  

19.01.2016 - Wie viele Wohneinheiten zusätzlich werden nach dem städtischen Immobiliendeal von der SAGA gebaut?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.01.2016

Download  

18.01.2016 - Bürgschaften und andere Sicherheitsleistungen – Für welche Summe muss Hamburg im Extremfall haften? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 11.01.2016

Download  

15.01.2016 - Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Nimmt der Senat die Warnhinweise des Rechnungshofs ernst?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 07.01.2016

Download  

12.01.2016 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.01.2016

Download  

01.12.2015 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Wann hat das Bilanzchaos bei der Hamburger Friedhöfe AöR endlich ein Ende? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.11.2015

Download  

01.12.2015 - Wann bekommt der Senat das Problem mit der Bearbeitungsdauer von Beihilfeanträgen in den Griff? (2)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 24.11.2015

Download  

13.11.2015 - In welcher Höhe profitiert Hamburg von zusätzlichen Bundesmitteln? (3)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 06.11.2015

Download  

06.11.2015 - Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Aufsichtsrat von f & w fördern und wohnen AöR (f & w)

Schriftliche Kleine Anfrage vom 29.10.2015

Download  

06.11.2015 - Liquiditätssituation des LIG: Wird die Zahlungsfähigkeit des LIG nur durch das Vorziehen von Zahlungen der SAGA sichergestellt?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 30.10.2015

Download  

20.10.2015 - Welche Vorgaben gibt es für die Anlage liquider Mittel?

Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.10.2015

Download  

20.10.2015 - Soll die Investitions- und Förderbank Hamburg (IFB) jetzt die Mieter-Vermieter-Modelle des Senats finanzieren? – Nachfragen zur Senatsantwort in Drs. 21/1786

Schriftliche Kleine Anfrage vom 13.10.2015

Download  

13.10.2015 - Aktuelle Nachfragen zur Refinanzierungs- und Zinssicherungsstrategie

Schrfitliche Kleine Anfrage vom 07.10.2015

Download