Neue Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in den Walddörfern
Thilo Kleibauer zu den aktuellen Standortplanungen für Flüchtlingsunterkünfte
Der Zustrom von Flüchtlingen ist derzeit das beherrschende Thema in der Stadt und vor Ort. Viele andere Themen wirken dagegen nebensächlich. Die Prognose der in diesem Jahr in Deutschland erwarteten Asylbewerber wurde vor Kurzem erneut deutlich erhöht und die Auswirkungen erreichen nun immer mehr Hamburgerinnen und Hamburger.
Die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge ist eine riesige Herausforderung. Nachdem die Standortsuche für geeignete Flächen in Hamburg lange kaum voranging, wurden in den letzten Wochen zahlreiche neue Standorte für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Zuwanderern benannt. Viele davon sind sogenannte Notmaßnahmen nach Polizeirecht, wie am Ohlstedter Platz, wo die Bundeswehr vor einigen Wochen Zelte für rund 400 Menschen errichtet hat.
Neben den schon in der Planung befindlichen Standorten wurden zuletzt zwei weitere Flächen im Wahlkreis angekündigt: Zum einen soll auf dem Gelände des ehemaligen Pavillondorfs am Fiersbarg in Lemsahl-Mellingstedt kurzfristig für die Erstaufnahme eine Container-Unterkunft errichtet werden. Die Ausschreibung der Fläche für den Wohnungsbau wurde gestoppt. Auch wenn noch keine Zahlen genannt wurden, ist davon auszugehen, dass diese Einrichtung deutlich größer wird als am Ohlstedter Platz.
Außerdem soll an der Rodenbeker Straße neben der Bergstedter Feuerwehr eine langfristige Folgeunterbringung für bis zu 364 Menschen entstehen. Die Inanspruchnahme weiterer Flächen, wie zum Beispiel an der Hoisbütteler Straße, ist sehr wahrscheinlich. In allen Fällen wird es jeweils Informationsveranstaltungen von Bezirk und Fachbehörden geben, die aus meiner Sicht sehr wichtig sind und frühzeitig stattfinden müssen.
Es gibt eine große Hilfsbereitschaft und ein starkes ehrenamtliches Engagement in der Hilfe für Flüchtlinge, ohne die die Stadt viele Aufgaben nicht hätte bewältigen können. Ich finde es beeindruckend, wie schnell und unbürokratisch hier dafür in Ohlstedt und anderswo die Strukturen geschaffen wurden. Aber neben Hilfsbereitschaft und Verständnis gibt es natürlich auch Unmut und große Sorgen über die deutlichen und langfristigen Veränderungen in der Nachbarschaft. Insbesondere die Planungen für dauerhafte Großstandorte für über 1.000 Zuwanderer sehe ich auch vor diesem Hintergrund sehr kritisch.
Viele große Fragestellungen zum Thema Flüchtlinge können und müssen mit einer einheitlichen Linie in Europa gelöst werden. Viele sinnvolle Maßnahmen, wie insbesondere schnellere Asylverfahren, werden zunächst nichts unmittelbar daran ändern, dass täglich zum Teil mehrere Hundert Menschen in Hamburg kurzfristig untergebracht und betreut werden müssen. Es ist unsere Aufgabe, dies vor Ort konstruktiv und pragmatisch zu begleiten und mit den bestehenden Netzwerken in den Stadtteilen in dieser Situation das Miteinander menschlich und friedlich zu gestalten.
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